Kleinkrieg in Berlin: Obama und die Bundeswehr-Rekruten18. Jul 2008 07:54  |  Wo soll er sprechen? Barack Obama vor seinem Traumort
| Foto: dpa/AP/Montage:nz |
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Barack Obama am Brandenburger Tor oder eben nicht, Rekruten vor dem Reichstag – in Deutschland kommen derlei Ereignisse nur unter Schmerzen zustande. Man mag Berlin dafür belächeln, doch Tilman Steffen findet den Diskurs immer noch spannender als Befehle.
Deutschland einig' Föderalismusland. Streng geteilt ist die Macht. Bund, Länder, Kommunen kümmern sich um ihre jeweiligen Belange. Nirgends treffen die drei Ebenen so eng aufeinander wie in Berlin. Will die Bundeswehr Rekruten ihr Gelöbnis auf der Wiese vor dem Reichstag ablegen lassen, muss der Verteidigungsminister den Berliner Stadtbezirk anfragen. Auf den Wiesen zwischen Reichstag und Kanzleramt hat das kommunale Ordnungsamt das Sagen. Will ein angehender Staatsmann wie Barack Obama am Brandenburger Tor der Hauptstadt eine Rede halten, fragt er zunächst den Stadtbürgermeister. Die Bundeskanzlerin kann einen Auftritt des angehenden US-Präsidentschaftskandidaten formal nicht verhindern.
In Moskau hätte man den Aufmarsch der Rekruten kurzerhand befohlen, auch in Paris wird da sicher nicht lang überlegt. Nicht so in Berlin. Da ist das Gelöbnis der Soldaten auf der Wiese vor dem Reichstag Sache der Behörde, die sich auch um die Höhen von Hecken und den Baumschnitt in den Parks kümmert. Die erlässt einen Bescheid, dem ein politischer Streit folgt und dann wieder ein Bescheid. Wünscht ein angehender Staatsmann am Brandenburger Tor zu sprechen, spaltet das die Verantwortlichen in Berlin nicht minder. Mitarbeiter von Lokalverwaltungen können so schnell zum Auslöser internationaler Zerwürfnisse werden.
Von außen betrachtet, wirkt das penible und ach so gründliche Deutschland mit seiner kleinteiligen Kompetenzverteilung eher lächerlich. Doch der sonst angestaubte und als kalt und langweilig empfundene Verwaltungsstaat wird durch solche Diskussionen interessant. In Deutschland ist es eben keine Selbstverständlichkeit, dass das Militär sich vor dem Reichstag in Szene setzt. Denn der wilhelminische Sandsteinkoloss ist kein simples Parlamentsgebäude – sondern ein optischer Brückenschlag zwischen Geschichte und Gegenwart. Er ist Teil einer Chronik, an deren Beginn Bismarck und Hindenburg stehen. Die Nazis begannen von hier ihren Vernichtungsfeldzug. Da ist es gut, wenn heute die Macht im Staate gut verteilt ist und nicht jeder Verteidigungsminister Soldaten an jeden Ort der Hauptstadt und des restlichen Erdballs schicken kann.
 | 2005 waren sie schon einmal da, die Rekruten | Foto: AP |
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Was der Minister jedoch vermag und in seinem eigenen Interesse tun sollte: Bevor er formell anfragt, sicher stellen, dass er für sein Ansinnen keinen Korb bei der Lokalverwaltung bekommt. Umgekehrt schont auch der Berliner Senatschef das Ansehen der Stadt, wenn er die Bundesregierung zunächst um ihre Meinung bittet, bevor er einem angehenden US-Präsidentschaftskandidaten auf Wahlkampftour Hoffnungen auf eine Rede am geschichtsbeladenen Brandenburger Tor macht. Denn die Querelen zwischen Bund und Berlin um Auftritte und Aufmärsche machen Deutschland weit lächerlicher als so penible Aufteilung von Macht und Zuständigkeit.
Obama wird kommen und an bekanntem Orte sprechen, ob am Tor oder anderswo. Und auch die Rekruten geloben ihre Staatstreue nun doch auf der Wiese vor dem Reichstag. Sie tun das heute in unmittelbarer Nähe des Parlaments, das die Bundeswehr in die Welt entsendet - zu Frieden sichernden Einsätzen oder zur penibel kontrollierten Intervention in Kriegs- und Krisengebieten. Das Militär rückt so in die Mitte des Staates, um der Gesellschaft möglich nahe zu sein. Dafür sollen die Soldaten ruhig einmal die Wiese vor dem Reichstag zertrampeln dürfen.
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