14. Jul 2008 21:37
Nicht jedes Auto verträgt Biosprit. Aufgrund dieser Erkenntnis muss das Bundesumweltministerium seine Ziele überdenken. Was der Sprit-Mix nicht richten kann, sollen erneuerbare Energien bei den Klimazielen übernehmen.
Derzeit ist eine Kabinettsvorlage für eine Änderung des Biokraftstoffquotengesetzes in Arbeit, wie das Bundesumweltministerium am Montag erklärte und einen entsprechenden Bericht der «Saarbrücker Zeitung» bestätigte.
Gabriel schlägt eine Senkung der für 2009 vorgegebenen Quote von 6,25 auf 5,0 Prozent und für 2010 von 6,75 Prozent auf 6,25 Prozent vor. Nach einem den Regierungsfraktionen und den Bundesministerien zugeleiteten Diskussionspapier sollen die erneuerbaren Energien bis 2020 statt 17 nur noch 12 Prozent der Kraftstoffe ausmachen. Zum Ausgleich soll der Anteil der Erneuerbaren am Strom mindestens 30 Prozent und nicht - wie bisher geplant - 25 bis 30 Prozent ausmachen.Mit dieser Neuaufteilung will die Bundesregierung den Anteil von 18 Prozent erneuerbare Energie halten. Auch soll nicht vom Klimaschutzziel abgewichen werden. Deutschland will seine Treibhausgasemissionen bis 2020 (im Vergleich zu 1990) um 40 Prozent senken.
Doch nicht nur die Unverträglichkeit der höheren Biosprit-Beimischung hat Gabriel zur Änderung seiner Pläne veranlasst. Sein Ziel ist auch, eine mögliche Nutzungskonkurrenz mit Nahrungs- und Futtermitteln zu vermeiden. Darüber hinaus soll Zeit gewonnen werden, Biomasse aus anderen Quellen zu mobilisieren. Biokraftstoffe der zweiten Generation - aus Abfällen, Stroh oder Restholz - stehen bis 2020 noch nicht in relevanten Mengen zur Verfügung. (AP)