Verzicht nicht ausgeschlossen:
Die Beck-Dämmerung hat begonnen
24. Jun 2008 18:18
 |  SPD-Chef Kurt Beck | Foto: dpa |
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War das schon der erste Hinweis auf einen freiwilligen Rückzug? Der SPD-Vorsitzende Beck hat auf einer Sitzung der Fraktion zu verstehen gegeben, dass er sich mit Außenminister Steinmeier «in freundschaftlicher Weise» verständigen wolle.
SPD-Chef Kurt Beck hat erstmals seine Bereitschaft zu einem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur signalisiert. Er werde sich mit seinem Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier «in klarer und freundschaftlicher Weise» verständigen, sagte er am Dienstag vor der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin.
Er und der Außenminister würden sich gegenseitig keine Schwierigkeiten machen. Es bleibe aber dabei, dass man sich für die Entscheidung «keinen Terminkalender von außen aufschwätzen» lasse. Teilnehmer verstanden diese Aussage Becks als deutliches Zeichen, dass der SPD-Chef dem Außenminister bei der Spitzenkandidatur den Vortritt lassen will. Gleichzeitig bekräftigte Beck in einem kämpferischen Auftritt seinen festen Willen, die SPD weiter zu führen. «Ich lasse mich nicht von außen wegpusten», rief er unter großem Beifall der SPD- Abgeordneten aus. Er fügte laut Teilnehmern hinzu: «Wenn ich Teil des Problems sein sollte, klebe ich an keinem Sessel.» Klar sei jedoch, dass er weiter für die SPD kämpfen werde.
Diese Aussage wurde bei den Abgeordneten nicht als versteckte Rücktrittsdrohung verstanden. SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte an die Adresse Becks: «Kurt, Du kannst Dich auf die SPD-Fraktion verlassen.»
«Dem Affen Zucker geben»
Beck rief seine Parteifreunde unter anhaltenden Applaus auf, zur inhaltlichen Diskussion zurückzukehren und mit den internen Streitigkeiten aufzuhören. Kritik aus den eigenen Reihen sei möglich, sofern sie nicht anonym geäußert werde. Statt sich weiter mit sich selbst zu beschäftigen, müsse die SPD den politischen Gegner stärker offensiv angreifen: «Wir müssen dem Affen Zucker geben». Die SPD könne stolz darauf sein, was sie in ihrer fast zehnjährigen Regierungsarbeit im Bund geleistet habe, erklärte Beck. Die Außenpolitik sei bei Steinmeier in guten Händen. Dies gelte auch für andere Ressorts.
Die Entscheidung der SPD-Spitze, eine eigene Kandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten aufzustellen, verteidigte Beck als «Abwägungsprozess». «Wir sind froh und stolz darauf, dass Gesine Schwan jetzt unserer Kandidatin ist», betonte er.
Schwan auf Stippvisite
In ihrer Vorstellungsrede vor der SPD-Fraktion warb die scheidende Hochschulpräsidentin für ein liberales Gesellschaftsmodell. Zur kapitalistischen Marktwirtschaft gebe es keine vernünftige Alternative. «Kapitalistische Marktwirtschaft und Demokratie haben die gleichen Wurzeln - nämlich den Liberalismus», fügte sie hinzu. Als «wirklich gefährlich» bezeichnete Schwan, die auch mit der Grünen-Fraktion zusammenkam, den zunehmenden Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Politik und das Wirtschaftssystem. Im Fall ihrer Wahl zum Staatsoberhaupt wolle sie dazu beitragen, wieder einen Grundkonsens in der Gesellschaft herzustellen. «Ich möchte emotional wieder Lust auf Demokratie machen», erklärte die 65-Jährige. (dpa)
