18. Jun 2008 11:06, ergänzt 11:18
Ein kleines Land, doch bei den Emissionen ganz vorn: Als Industriestaat muss Deutschland viel für den Klimaschutz tun. Doch wie so oft geht es nicht ohne Kompromisse. Und Greenpeace zweifelt die Wirkung der Beschlüsse insgesamt an.
Die Deutschen sollen dafür in den kommenden zwölf Jahren 313 Milliarden Euro investieren. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) betonte, dass der Staat bei den Investitionen helfen will. Allein für den Klimaschutz in Wohngebäuden würden zwei Milliarden Euro bereitgestellt.Die Koalition hat jedoch die Umstellung der Kfz-Steuer vom Hubraum auf den Abgasausstoß aber ebenso verschoben wie die geplante Kürzung der Heizkosten, wenn Vermieter die Energiestandards nicht einhalten.
Deutschland hat sich vorgenommen, seinen Ausstoß an gefährlichen Treibhausgasen bis 2020 um 40 Prozent unter den Wert von 1990 zu bringen. 2007 waren davon bereits 20,4 Prozentpunkte erreicht. Mit dem Klimaschutzprogramm erwartet die Regierung, eine Verminderung um 34,3 Prozent erreichen zu können. Noch fehlen also Maßnahmen, um die Lücke zu schließen. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen mahnte deshalb weitere Anstrengungen an und kritisierte, dass das Programm zum Teil verwässert worden sei. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace präsentierte eine Studie, dernach die Regierung ihre Ziele weit verfehlen wird. Mit den Maßnahmen des Klimapaketes lasse sich bis 2020 nur die Hälfte der von jetzt an notwendigen 270 Millionen Tonnen Treibhausgase jährlich einsparen. «Wir haben jede Maßnahme des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung durchgerechnet, und das Ergebnis ist erschreckend«, sagte Energie- Experte Andree Böhling. Auch Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn beklagte, die Regierung habe den größten Teil der 30 Vorhaben aufgegeben, verschoben oder verwässert», wie sie den Dortmunder «Ruhr Nachrichten» sagte.
