17. Jun 2008 15:47
Fehler bereinigt, Gesetz verabschiedet: Künftig müssen Hessens Studenten ihr Studium nicht mehr bezahlen. Das hätte schon früher geschehen können, wenn Ministerpräsident Koch nicht zum Rotstift gegriffen hätte.
Der Landtag hatte bereits am 3. Juni mit seiner linken Mehrheit die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester per Gesetz beschlossen. Dieses Gesetz konnte jedoch wegen des Einspruchs von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nicht in Kraft treten.Der geschäftsführende Regierungschef hatte zwei Tage nach der Beschlussfassung auf einen gravierenden Formfehler hingewiesen. Im Gesetzentwurf von SPD und Grünen fehlte der entscheidende Passus, wonach die Studiengebühren letztmalig zum Sommersemester 2008 erhoben werden.