10. Jun 2008 07:50, ergänzt 11:20
In Berlin wird über eine Verstärkung der deutschen Afghanistan-Truppe auf bis zu 6000 Mann spekuliert. Die Nato soll Forderungen aufgemacht haben. Verteidigungsminister Jung soll dem nicht abgeneigt sein. Doch die Koalition zeigt sich skeptisch.
Die Unionsfraktion im Bundestag würde diese Überlegungen pauschal unterstützen. Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Karl Lamers (CDU), sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung», das Truppenkontingent von derzeit 3500 Soldaten sei auf Dauer zu niedrig, um den operativen Herausforderungen des Mandats gerecht zu werden. Ein heikles Statement, ist der Afghanistan-Einsatz der Truppe im Volk doch ausgesprochen unbeliebt. Aus Rücksicht auf die wahlkämpfenden Bayern legte die Koalition die Entscheidung im Bundestag auf die Zeit nach der Landtagswahl Ende September.
In der SPD sieht man die kolportierten Zahlen mit Gelassenheit. Die Größenordnung von 6000 Soldaten wird dort eher als Gerücht eingestuft. Eine Aufstockung auf 4000 hält der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose jedoch für politisch durchsetzbar. «Ich gehe von einer Zustimmung der Koalitionsfraktionen im Bundestag aus», sagte er der Netzeitung. Doch betreffs der Wirkung bleibt er skeptisch. «Dies löst jedoch nicht das Gesamtproblem. Die insgesamt rund 50.000 in Afghanistan eingesetzten Nato-Soldaten sind generell zuwenig.» Die fällige Aufstockung der Truppenstärke sei eine gemeinsame Sache der Nato und nicht der Bundeswehr allein.
FDP-Außenpolitiker Werner Hoyer will zunächst den Rahmen neu definiert sehen: «Ohne dass die Grundsatzfragen nicht geklärt sind, brauchen wir über die Mandatsobergrenze nicht zu diskutieren», sagte er der Netzeitung. Für Hoyer ist da neben der Bundesregierung die Nato am Zug. «Deutschland sollte darauf drängen, dass der multilaterale Ansatz gestärkt wird und gemeinsame Ziele erarbeitet werden. Beides kann ich noch nicht feststellen.» Bei Befriedung und Aufbau des Landes habe sich die Staatengemeinschaft «teilweise unrealistische Ziele» gesetzt. Aber auch bei Deutschland sieht er konkreten Nachholbedarf. Bei dem von Deutschland geleisteten Aufbau der Polizeiarbeit in Afghanistan sei die «Bilanz ganz besonders mickrig».