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Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr: 

Nato will mehr Deutsche am Hindukusch

10. Jun 2008 07:50, ergänzt 11:20
Bundeswehr-Soldat in Afghanistan
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In Berlin wird über eine Verstärkung der deutschen Afghanistan-Truppe auf bis zu 6000 Mann spekuliert. Die Nato soll Forderungen aufgemacht haben. Verteidigungsminister Jung soll dem nicht abgeneigt sein. Doch die Koalition zeigt sich skeptisch.

Vier Tote Isaf-Soldaten, Kämpfe im Süden Afghanistans, die Briten trauern um den 100. getöteten Militärangehörigen - Meldungen, die oft gar nicht in die Nachrichtenspalten und -sendungen finden. Zwar berichten die allierte Truppe oder das US-Miltär mitunter auch von Erfolgen - «zahlreiche» Taliban-Kämpfer sollen getötet worden sein. Doch der Kampf gegen das Netzwerk währt nun schon sieben Jahre, entsprechend gering ist die öffentliche Aufmerksamkeit für die Toten und Verletzten, die Anschläge.

Dieser Tage richtet sich der Blick jedoch wieder direkter nach Afghanistan. Denn der erfolgsarme Kampf um Frieden und Recht in dem Land am Hindukusch ist eng mit dem mächtigsten Mann der Welt verbunden: George W. Bush, der bis Mittwoch in Deutschland weilt. In Paris tagt ab Donnerstag die sechste Afghanistan-Konferenz. Zudem gibt es Berichte, Deutschland werde im Herbst die Obergrenze für die Zahl der nach Afghanistan zu entsendenden Soldaten erhöhen. Dann steht im Bundestag die Erneuerung des Mandats für die Bundeswehr an. Der Gedanke ist nicht völlig neu, parteiübergreifend fordern die Verantwortlichen mehr Soldaten. Doch der Anteil der Bundeswehr an der Nato-Truppe am Hindukusch zählt zu den heikleren Themen. Derzeit liegt die Obergrenze bei 3500 Mann.

Der «Tagesspiegel» zitierte am Dienstag nicht näher benannte Nato-Kreise mit den Worten, eine Obergrenze von 6000 deutschen Soldaten sei in der Diskussion. Die Zahl könne sich letztendlich bei 4500 bis 5000 Mann bewegen. Derzeit stellt die Bundeswehr exakt 3494 Soldaten in der internationalen Afghanistan-Schutztruppe, die aus 52.160 Soldaten besteht. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) befürworte eine Erhöhung der Mandatsobergrenze auf bis zu 6000, wolle sich aus Rücksicht auf die Koalitionsfraktionen jedoch auch mit weniger zufrieden geben, hieß es am Wochenende im «Spiegel». Offiziell heißt es, Jung will sich Ende Juni oder Anfang Juli zu einer Aufstockung des deutschen Isaf-Kontingents äußern. Zuvor werde er den militärischen Ratschlag von Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan entgegennehmen, sagte ein Ministeriumssprecher.

Die Unionsfraktion im Bundestag würde diese Überlegungen pauschal unterstützen. Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Karl Lamers (CDU), sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung», das Truppenkontingent von derzeit 3500 Soldaten sei auf Dauer zu niedrig, um den operativen Herausforderungen des Mandats gerecht zu werden.

Ein heikles Statement, ist der Afghanistan-Einsatz der Truppe im Volk doch ausgesprochen unbeliebt. Aus Rücksicht auf die wahlkämpfenden Bayern legte die Koalition die Entscheidung im Bundestag auf die Zeit nach der Landtagswahl Ende September.

In der SPD sieht man die kolportierten Zahlen mit Gelassenheit. Die Größenordnung von 6000 Soldaten wird dort eher als Gerücht eingestuft. Eine Aufstockung auf 4000 hält der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose jedoch für politisch durchsetzbar. «Ich gehe von einer Zustimmung der Koalitionsfraktionen im Bundestag aus», sagte er der Netzeitung. Doch betreffs der Wirkung bleibt er skeptisch. «Dies löst jedoch nicht das Gesamtproblem. Die insgesamt rund 50.000 in Afghanistan eingesetzten Nato-Soldaten sind generell zuwenig.» Die fällige Aufstockung der Truppenstärke sei eine gemeinsame Sache der Nato und nicht der Bundeswehr allein.

FDP-Außenpolitiker Werner Hoyer will zunächst den Rahmen neu definiert sehen: «Ohne dass die Grundsatzfragen nicht geklärt sind, brauchen wir über die Mandatsobergrenze nicht zu diskutieren», sagte er der Netzeitung. Für Hoyer ist da neben der Bundesregierung die Nato am Zug. «Deutschland sollte darauf drängen, dass der multilaterale Ansatz gestärkt wird und gemeinsame Ziele erarbeitet werden. Beides kann ich noch nicht feststellen.» Bei Befriedung und Aufbau des Landes habe sich die Staatengemeinschaft «teilweise unrealistische Ziele» gesetzt. Aber auch bei Deutschland sieht er konkreten Nachholbedarf. Bei dem von Deutschland geleisteten Aufbau der Polizeiarbeit in Afghanistan sei die «Bilanz ganz besonders mickrig».

CDU-Politiker Lamers, der auch Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Nato ist, beklagte gegenüber der «Neuen Osnabrücker Zeitung»: «Die meisten Deutschen wollen nicht mehr Soldaten am Hindukusch, sondern am liebsten gar keine.» Es gebe ein ernstes Kommunikationsproblem, meinte Lamers. «Offensichtlich sind die Terrorcamps von Osama bin Laden in Vergessenheit geraten. Wir sind dort, um den Export von Terror zu verhindern.» Für ihn ist der Erfolg am Hindukusch auch eng mit der Zukunft des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses verbunden. Gelingt es nicht, die Taliban zu besiegen, sieht Lamers für die Militärgemeinschaft ein Problem: «Ein Scheitern in Afghanistan würde die Axt an die Wurzel der Nato legen.» (nz/AP/dpa)

 
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