Matschie wiedergewählt: 

netzeitung.deThüringens SPD will nicht den Steigbügel halten

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Matschie kämpfte für seinen Kurs (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Matschie kämpfte für seinen Kurs
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Der Streit bei den Sozialdemokraten drehte sich vor allem um eine Frage: Sollen sie 2009 vielleicht den ersten Linkspartei-Ministerpräsidenten ermöglichen? Nein, beschloss man auf dem Landesparteitag noch einmal.

Der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie ist am Wochenende von einem Landesparteitag in seinem Amt bestätigt worden. Der 46-Jährige musste am Samstag aber zahlreiche Gegenstimmen hinnehmen und kam nur auf 75 Prozent Zustimmung. Für ihn votierten 162, gegen ihn 45 Delegierte. Neun enthielten sich der Stimme. Matschie hatte keinen Gegenkandidaten. Bei der Wahl vor zwei Jahren konnte Matschie noch mehr als 90 Prozent der Stimmen bekommen.

Der Parteitag in Erfurt wurde vorgezogen, nachdem Matschie im Frühjahr bei der Urwahl zum Spitzenkandidaten mit 72 Prozent gegen seinen innerparteilichen Konkurrenten Richard Dewes gewonnen hatte. Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises, Harald Zanker, die Dewes zuvor unterstützten, fielen bei der Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden durch. Auch der bisherige Schatzmeister Ralf Pollmeier, der erst vor zwei Wochen öffentlich sagte, Matschie sei keine Führungspersönlichkeit, erhielt nur 84 Stimmen und verlor sein Amt.

Mit Linkspartei nur als Ministerpräsident
Matschie erklärte vor der Wahl, nach der Landtagswahl 2009 nur dann mit den Linken zusammenzuarbeiten, wenn er Ministerpräsident werde. Dewes schloss dagegen auch dann eine rot-rote Koalition nicht aus, wenn die SPD weniger Stimmen als die Linken bekommen sollte. In diesem Fall hätte die Linke mit ihrem Spitzenkandidaten Bodo Ramelow erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik den Ministerpräsidenten stellen können.

Auf dem Parteitag rief Matschie die Delegierten eindringlich zur Geschlossenheit im Kampf gegen die CDU-Alleinregierung im Freistaat auf. «Jetzt ist Zeit zu kämpfen. Wir bereiten uns auf die Regierungsverantwortung 2009 vor», sagte Matschie. «Wir haben es in der Hand, dass aus der Hoffnung vieler Menschen in Thüringen endlich auch eine neue Politik wird. Wir wollen und wir können dieses Land besser regieren.» Nun müsse der Blick nach vorn gehen, sagte Matschie. Er lade diejenigen, die ihn nicht gewählt hätten, zum gemeinsamen Kämpfen für den Erfolg bei der Landtagswahl im nächsten Jahr ein. Die Regierung unter Ministerpräsident Dieter Althaus sei am Ende. «Dieses Land ist führungslos. Die Macht liegt gewissermaßen auf der Straße, jetzt kommt es auf uns an», rief Matschie unter dem Beifall der Delegierten.

Beck: «Über den Kampf ins Spiel finden»
Auf dem Parteitag sprach auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck unter anderem über die Bekämpfung der Kinderarmut. Am Rande des Parteitags äußerte er sich angesichts der niedrigen Umfragewerte für die SPD gelassen. «Es ist ein Aufruf an uns, nach dem schönen Herberger-Motto über den Kampf zum Spiel zu finden, dass wir wieder dahin zurückkehren müssen, wo die Inhalte wieder wahrgenommen werden.» (AP).