08. Jun 2008 12:52
Die hessische Abgeordnete Dagmar Metzger sorgt für einiges Durcheinander. Vielleicht werde sie eine rot-grüne Minderheitsregierung nun ermöglichen, hieß es in Berichten. Dann doch wieder nicht. Was denn jetzt?
Nachdem der geschäftsführende Ministerpräsident Roland Koch sich geweigert hatte, ein Gesetz zur Abschaffung von Studiengebühren zu unterzeichnen, das das Parlament kurz vorher beschlossen hatte, sagte Metzger dem «Spiegel», er missbrauche damit seine Regierungsamt für politischer Machtspiele. Sie werde sich deshalb über rot-rote Alternativen zu Koch «Gedanken machen müssen». So zumindest wurden ihre Aussagen gedeutet. Wenig später stellte Metzger dem Hessischen Rundfunk zufolge allerdings klar, dass sie ihr Wahlversprechen an die hessischen Bürger nicht in Frage stellen werden. Und das hieß: keine Kooperation mit der Linkspartei. Sie denke lediglich darüber nach, ob mit einer CDU, die mit «Taschenspielertricks» die Interessen der Bürger mit Füßen trete, in vertrauensvoller Form zusammengearbeitet werden könne. Keine positiven Gedanken über Rot-Rot also, sondern lediglich negative über Schwarz.