Nach Nominierung durch SPD: Schwan will Linken Demokratie beibringen26. Mai 2008 13:57  |  Will es noch einmal wissen: Gesine Schwan | Foto: dpa |
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Die 2004 gescheiterte Kandidatin will es noch einmal wissen und tritt erneut gegen Köhler an. Dabei baut sie auf alle Stimmen aus dem linken Spektrum - und rät Becks Genossen zugleich, den Kurs der SPD klarer zu gestalten.
Das klingt nach Gratwanderung: Die von der SPD-Spitze als Präsidentschaftskandidatin aufgestellte Gesine Schwan hat die Sozialdemokraten zur klaren inhaltlichen Abgrenzung von der Partei Die Linke aufgerufen. Dies müsse die SPD offensiv tun, sagte sie am Montag in Berlin. Gleichzeitig sei ihr aber auch bewusst, dass sie im Fall ihrer Wahl ins höchste Staatsamt auch Stimmen von den Linken brauche. «Wer mich von den Linken wählt, hat sich entschieden für eine konstruktive Politik und für Demokratie», sagte Schwan.
Der SPD-Vorstand hatte die Präsidentin der Universität Frankfurt an der Oder am Montag einstimmig nominiert. Damit kommt es zum selben Duell wie 2004, als Schwan Köhler knapp unterlag. Damals war sie von SPD, Grünen und Linkspartei unterstützt worden.
Im Vorfeld hatte es über Schwans Kandidatur eine hitzige Debatte quer durch alle Parteien gegeben. Vereinzelt wurden sogar Forderungen nach Neuwahlen laut. Doch die Regierung will davon nichts wissen: Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, dass die Große Koalition ungeachtet der Nominierung Schwans ihre Arbeit sachorientiert fortsetzen werde. Es bestehe der feste Wille, an dem Bündnis festzuhalten, so Wilhelm. Niemand innerhalb des Bündnisses von Union und SPD ziehe das in Zweifel. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe deutlich gemacht, dass das Koalitionsklima wegen der Nominierung Schwans durch die SPD zwar belastet sei. Dennoch gingen sowohl die CDU-Chefin als auch die Parteivorsitzenden Kurt Beck (SPD) und Erwin Huber (CSU) davon aus, dass die Sachpolitik in der Koalition fortgesetzt werde.
Trotz des einstimmigen Votums der SPD-Spitze für Schwan habe es natürlich einen Abwägungsprozess gegeben, sagte SPD-Chef Beck. Er sei überzeugt, dass durch diese Präsidentschaftskandidatur ein wichtiger Schritt für die Diskussionskultur und die Kultur der Auseinandersetzung getan worden sei. Zugleich stellte er klar: «Wir haben kein Gefeilsche um das Amt gemacht. Das haben andere gemacht und damit den Bundespräsidenten in Verruf gebracht.»
Einen Wahlkampf gegen den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler wolle die SPD gleichwohl nicht führen, bekräftigte Beck. Er ergänzte, dass die SPD mit der Nominierung Schwans eine breite Diskussion in Deutschland lostreten wolle, die «vom Zusammenhalt der Gesellschaft geprägt ist», aber auch von Liberalität und Gerechtigkeit. In einer demokratischen Gesellschaft müsse eine solche Kandidatur als Chance begriffen werden, eine offene und gegen niemanden gerichtete Diskussion zu führen. «Für ein solche Diskussion ist Frau Schwan die richtige Kandidatin», so Beck. In der Bundesversammlung gebe es keine Koalitionen, «sondern Wahlfrauen und Wahlmänner, die ihre Entscheidung zu treffen haben», betonte Beck. Mit der Kandidatur Schwans sei «in keinster Weise» an «irgendwelche Koalitionsvorbereitungen» gedacht. (nz)
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