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Kritik an SPD-Spitze: 

Clement will Köhler

25. Mai 2008 13:59
Für Köhler, gegen Schwan: SPD-Politiker Clement
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Wie eine Stimme aus dem Off meldet sich der frühere SPD-Vize wieder einmal zu Wort. Er kritisiert das Ansinnen seiner Partei, eine Gegenkandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten aufzustellen.

Der frühere SPD-Vize Wolfgang Clement hat vor einer Nominierung von Gesine Schwan für das Bundespräsidenten-Amt gewarnt und sich damit erneut gegen breite Strömungen seiner Partei gestellt. Erst im vergangenen Monat war Clement wegen provokativer Äußerungen nur knapp einem Parteiausschluss entgangen. Kurz vor der Entscheidung des SPD-Vorstands am Montag über eine eigene Präsidentschafts- Kandidatin kritisierte Clement in der «Welt am Sonntag» den SPD-Plan, die Universitätspräsidentin und Sozialdemokratin Schwan für die Wahl im Mai 2009 aufzustellen.

Die SPD würde damit ein Signal für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene setzen, so der ehemalige Bundeswirtschaftsminister. Denn nur mit den Stimmen von Grünen und Linken hätte Schwan Aussichten auf einen Wahlerfolg in der Bundesversammlung. «Für die SPD wäre das der Beginn einer Wende - gemeinsam mit PDS-Rot, weg aus der politischen Mitte.»

Clement befürwortete eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler und lobte dessen «untadelige überparteiliche Amtsführung und sein unüberhörbares Engagement für eine Fortsetzung der Reformpolitik». Das spreche für ihn und mache ihn außerordentlich beliebt. Köhler, der seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit am Donnerstag bekanntgegeben hatte, wird von Union und FDP unterstützt.

Der frühere stellvertretende SPD-Vorsitzende hatte vor der hessischen Landtagswahl im Januar indirekt vor einer Wahl der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti gewarnt. Clement kritisierte ihre Ankündigung, statt auf Atom und Kohle auf alternative Energien zu setzen. Nach der Liechtensteiner Steueraffäre warf Clement im Februar führenden SPD-Politikern pauschale Managerschelte und «ärgerliches Maulheldentum» vor. Ein Parteiordnungsverfahren gegen ihn endete im April vorläufig mit einer Rüge. Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme hat jedoch die Schiedskommission beim Landesverband angerufen, um Clements Ausschluss noch durchzusetzen. (nz/dpa)
 
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