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Agrotreibstoffe: 

Merkels Lob für Brasiliens Biosprit ärgert FDP

15. Mai 2008 15:02
Angela Merkel im Gespräch mit Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva
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Kanzlerin Merkel würdigt in Brasilien die Biosprit-Produktion und will dem deutschen Mittelstand dort «den Weg öffnen». Das sei «der blanke Hohn» für die hiesige Agrartreibstoff-Branche, schimpft die FDP.

Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem Besuch in Brasilien die Rolle des lateinamerikanischen Landes bei Biosprit würdigt, stößt bei der FDP auf Kritik. Insbesondere ärgert sich die für nachwachsende Rohstoffe zuständige Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel Happach-Kasan, über Merkels Äußerung, sie wolle mit ihrem Besuch in Brasilien «dem deutschen Mittelstand den Weg öffnen».

«Für die heimischen Landwirte, die mittelständischen Biodiesel-Tankstellen, Biodiesel- und Bioethanolhersteller und die gesamte Biokraftstoffbranche ist das der blanke Hohn», kritisierte Happach-Kasan im Gespräch mit der Netzeitung. «Ein Kennzeichen der deutschen Biokraftstoffbranche war und ist deren mittelständischer Charakter.» Eben dieser mittelständischen Branche habe die Bundesregierung mit ihrer «völlig verfehlten Biokraftstoff-Politik» einen herben Schlag versetzt.

Die FDP-Fachpolitikerin kritisiert vor allem, dass die Mineralölkonzerne die Abschaffung der Steuerbefreiung für Biosprit und die Einführung des Beimischungszwangs in der Großen Koalition durchgesetzt hätten. «Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverluste waren und sind die Folge», sagte Happach-Kasan. Bis Ende 2005 habe die deutsche Biotreibstoff-Branche geboomt – Schwarz-Rot habe die Erfolgsstory beendet.

Streit in Brasiliens Regierung

Zudem habe die Regierung mit dem Beimischungszwang einen starken Anreiz geschaffen, dass Biosprit in Entwicklungsländern produziert und dafür tropischer Regenwald gerodet wird. «Das ist ökonomischer und ökologischer Unsinn», wetterte Happach-Kasan. Brasilien stellt Agrartreibstoff aus Zuckerrohr her und ist damit derzeit der größte Produzent von Biokraftstoff. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva drängt auf einen Ausbau, Umweltgruppen warnen vor einer weiteren Abholzung des Regenwaldes.

Diese Abwägung zwischen Ökonomie und Ökologie führte in der brasilianischen Regierung zum Streit: Am Mittwoch trat die Umweltministerin Marina Silva, die unter Umweltschützern hohes Ansehen genoss, überraschend zurück. Sie sei nicht länger bereit, für Präsident Lula «das grüne Feigenblatt zu spielen», erklärte sie.

«Teller vor Tank»

Angeblich hatte Lula seiner Umweltministerin vorgeworfen, sie wolle «den Fortschritt aufhalten» – Silva hatte in der Regierung gegen Pläne zum Ausbau der Infrastruktur gekämpft, die mit dem Umweltschutz kollidierten. Kanzlerin Merkel rief bei ihrem Besuch in Brasilien dazu auf, den Schutz des Regenwaldes nicht zu vernachlässigen. Sie nannte Silvas Rücktritt ein «Warnzeichen».

Christel Happach-Kasan
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Die FDP-Expertin Happach-Kasan rügt, dass einerseits in Südamerika Regenwälder für die Herstellung von Biosprit gerodet werden, andererseits in Deutschland eine boomende Branche «in Existenznöte gestürzt» wurde. Im Hinblick auf die derzeitige Diskussion über die Nutzung von Nahrungsmitteln zur Herstellung von Biosprit sagte die Abgeordnete: «Es muss gelten: 'Teller vor Tank'!» Richtig sei aber auch, dass Biokraftstoffe eine wichtige Alternative zu fossilen Kraftstoffen sein können. Deshalb müssten Biokraftstoffe nachhaltig hergestellt werden.



 
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