15. Mai 2008 15:02
Kanzlerin Merkel würdigt in Brasilien die Biosprit-Produktion und will dem deutschen Mittelstand dort «den Weg öffnen». Das sei «der blanke Hohn» für die hiesige Agrartreibstoff-Branche, schimpft die FDP.
«Für die heimischen Landwirte, die mittelständischen Biodiesel-Tankstellen, Biodiesel- und Bioethanolhersteller und die gesamte Biokraftstoffbranche ist das der blanke Hohn», kritisierte Happach-Kasan im Gespräch mit der Netzeitung. «Ein Kennzeichen der deutschen Biokraftstoffbranche war und ist deren mittelständischer Charakter.» Eben dieser mittelständischen Branche habe die Bundesregierung mit ihrer «völlig verfehlten Biokraftstoff-Politik» einen herben Schlag versetzt.Die FDP-Fachpolitikerin kritisiert vor allem, dass die Mineralölkonzerne die Abschaffung der Steuerbefreiung für Biosprit und die Einführung des Beimischungszwangs in der Großen Koalition durchgesetzt hätten. «Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverluste waren und sind die Folge», sagte Happach-Kasan. Bis Ende 2005 habe die deutsche Biotreibstoff-Branche geboomt – Schwarz-Rot habe die Erfolgsstory beendet.