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Streit um Kandidatur: 

SPD-Führung für zweite Amtszeit Köhlers

15. Mai 2008 14:59
Wird er's oder wird er's nicht? Bundespräsident Köhler
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Die SPD scheint auf einen Gegenkandidaten zum amtierenden Bundespräsidenten zu verzichten. Denn die Parteiführung fürchtet einen «zu hohen politischen Preis».

Bundespräsident Horst Köhler kann offenbar mit Unterstützung der SPD rechnen, sollte er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» am Donnerstag berichtete, gibt es zwar noch keine Festlegung. Die SPD-Führungsspitze sei aber mehrheitlich der Auffassung, keinen Gegenkandidaten aufzustellen, falls sich Köhler abermals bewerben sollte.

Unter Berufung auf Parteikreise berichtet die Zeitung, der engere Führungskreis habe erörtert, dass ein SPD-Kandidat «nicht oder allenfalls zu einem zu hohen politischen Preis durchzusetzen sei». Einen Gegenkandidaten zu einem Präsidentschaftsbewerber von Union und FDP könne es nur mit den Stimmen der Rechten und der Linken geben. Eine Unterstützung durch die Linken erscheine der SPD-Führung mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2009 nicht opportun, hieß es laut «Süddeutsche Zeitung».

Grüne könnten wieder Schwan wählen

Dies würde als Zeichen für die Bereitschaft zu einer rot-roten Koalition im Bund gewertet werden, die die SPD für die nächste Legislaturperiode allerdings strikt ablehnt. Köhler könnte aber nicht mit allen Stimmen der SPD in der Bundesversammlung rechnen. Mehrere SPD-Politiker haben die 2004 bei der Präsidentschaftswahl unterlegene SPD-Kandidatin Gesine Schwan als Herausforderin ins Gespräch gebracht. Die Präsidentin der Viadrina-Universität Frankfurt (Oder) war bereits vor vier Jahren angetreten und hatte nur knapp gegen Köhler verloren. Neue Hoffnungen ergaben sich aus der Bayern-Wahl im September: Sollte die CSU dort ihre absolute Mehrheit verlieren und auf einen Regierungspartner angewiesen sein, verschöbe das die Verhältnisse in der Bundesversammlung zugunsten der SPD.

Hochschulpräsidentin Schwan könnte auch wieder mit Unterstützung von Grünen in der Bundesversammlung rechnen, die das Staatsoberhaupt wählt. «Wir Grüne haben schon 2004 für Gesine Schwan gestimmt, weil sie eine gute Bundespräsidentin wäre, für den Ausgleich zwischen Ost und West», sagte deren Parlamentarische Geschäftsführerin Irmingard Schewe-Gerigk. In der Parteizentrale ist man nicht so entschlossen: Bundeschef Reinhard Bütikofer warnte im «Münchner Merkur», eine weibliche Kandidatin in ein «aussichtsloses Rennen gegen Horst Köhler zu schicken, nur um einen parteipolitischen Punkt zu machen, wäre dem Amt nicht angemessen».

Doch auch in der SPD gab es offene Kritik an denen, die Schwan ins Spiel brachten. Die frühere SPD-Bundesfamilienministerin Renate Schmidt warf ihnen eine «subtile Diskriminierung von Frauen» vor. Es sei «nicht mehr hinnehmbar, dass immer dann Frauen ins Rennen geschickt werden, wenn sie praktisch keine Chance haben zu gewinnen». (nz/AP)

 
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