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Wahl des Bundespräsidenten: 

Heftige Kritik an SPD-Debatte über Schwan

14. Mai 2008 20:45
Gesine Schwan schweigt bislang zu den Spekulationen
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Nachdem einige SPD-Abgeordnete eine Kandidatur Gesine Schwans bei der Wahl des Bundespräsidenten 2009 angeregt haben, hagelt es Kritik. Auch aus den eigenen Reihen.

Die SPD gerät im Streit über Gesine Schwan als Kandidatin gegen Bundespräsident Horst Köhler unter Druck. Grüne und CSU forderten am Mittwoch ein Ende der Debatte. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer kritisierte im «Münchner Merkur»: «Eine weibliche Kandidatin in ein aussichtsloses Rennen gegen Horst Köhler zu schicken, nur um einen parteipolitischen Punkt zu machen, wäre dem Amt nicht angemessen.»

Zunächst einmal müsse der Bundespräsident sagen, ob er noch einmal kandidieren wolle. Köhler habe gezeigt, dass er sich entgegen den Erwartungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle «nicht als Bauer auf dem Schachbrett parteipolitischer Strategien benutzen lässt. Das ziert ihn», lobte der Grünen-Chef.

Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) forderte ein Machtwort der SPD-Führung. Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Kurt Beck müssten die «peinliche und unsinnige innerparteiliche Diskussion» über eine zweite Amtszeit Köhlers beenden und sich hinter Köhler stellen, sagte Beckstein zu «Spiegel-Online». Die SPD-Spitze dürfe nicht tatenlos zusehen, «wie Hinterbänkler aus den eigenen Reihen den amtierenden Bundespräsidenten auch in seiner Person in Frage stellen».

«Subtile Diskriminierung von Frauen»

Gesine Schwan, Präsidentin der Universität Frankfurt an der Oder, war 2004 gegen Köhler unterlegen. Mehrere SPD-Abgeordnete hatten ihre erneute Kandidatur angeregt. Die frühere Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) warf ihnen eine «subtile Diskriminierung von Frauen» vor. Es sei «nicht mehr hinnehmbar, dass immer dann Frauen ins Rennen geschickt werden, wenn sie praktisch keine Chance haben zu gewinnen», sagte Schmidt im «Münchner Merkur». Und: «Es ärgert mich, dass man jemanden öffentlich für das Amt des Bundespräsidenten ins Gespräch bringt, ohne diese Person zuvor überhaupt gefragt zu haben.»

Die SPD-Abgeordnete sprach sich zugleich für eine zweite «Amtszeit Köhlers aus: «Ich persönlich schätze Horst Köhler und bin der Meinung, die SPD könnte ihn unterstützen, falls sie selbst keine Chance auf die Wahl eines eigenen Kandidaten hat.» Der amtierende Präsident Köhler (65) will sich in Kürze zu einer erneuten Kandidatur äußern.

Schwan schweigt hingegen zu den Spekulationen. Die 64-Jährige werde sich dazu grundsätzlich nicht äußern, sagte ihr persönlicher Referent am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Er fügte hinzu: «Wir beobachten weiter, was geschrieben wird.» (AP/dpa)

 
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