Wahl des Bundespräsidenten:
SPD-Politiker gegen frühe Festlegung auf Köhler
10. Mai 2008 15:30
 |  Bundespräsident Köhler denkt über eine zweite Amtszeit nach | Foto: dpa |
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Mehrere Sozialdemokraten haben die Parteispitze davor gewarnt, vor der Landtagswahl in Bayern eine erneute Kandidatur des Bundespräsidenten Köhler zu unterstützen. Einige SPD-Politiker brachten eine Ex-Kandidatin ins Gespräch.
In der SPD rumort es wegen des zunehmenden Drucks, sich zu einer möglichen Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler zu erklären. Die Sozialdemokraten würden einen eigenen Kandidaten für die Präsidentenwahl 2009 nur aufstellen, wenn er eine sichere Mehrheit habe, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, der «Passauer Neuen Presse» (Samstag). Denn nur dann habe eine solche Nominierung Sinn. Müller fügte hinzu: «Es wird dazu keine Diskussion vor der Bayernwahl geben.» Nach der bayerischen Landtagswahl im September könnten sich die Kräfteverhältnisse in der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, entscheidend verändert haben.
Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), sprach sich für Gesine Schwan als nächste Bundespräsidentin aus. Die Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt (Oder) sei «eine engagierte, kraftvolle und kluge Frau mit einem klaren Blick für die Notwendigkeit des sozialen Zusammenhalts unserer Gesellschaft», schrieb Edathy in einem Gastbeitrag für «Bild am Sonntag». Schwan müsste «mit Sicherheit in Sachen Beliebtheit den Vergleich mit Köhler nicht scheuen». Falls Köhler eine Wiederwahl anstrebe, werde seine Kandidatur «kein Selbstläufer», betonte Edathy. «Gewiss, Horst Köhler ist ein freundlicher Mensch - aber ist Nettsein eine ausreichende Qualifikation für das höchste deutsche Staatsamt?»
«Es gibt keinen Veranlassung, sich jetzt zu positionieren»
Die demokratischen Parteien in Deutschland sollten im Herbst darüber sprechen, wie das Amt des Bundespräsidenten bestmöglich besetzt werden kann, forderte der SPD-Politiker. «Es spricht viel dafür, diese Frage nicht aus falscher Bequemlichkeit vorschnell zu beantworten. Dafür ist sie zu wichtig», sagte Edathy. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel äußerte sich ähnlich. «Es gibt keine Veranlassung, sich jetzt zu positionieren. Zunächst muss man die Truppen zählen.» Meckel erinnerte an die Kandidatur Schwans im Jahr 2004. «Sie hätte das Amt des Bundespräsidenten hervorragend ausgefüllt», sagte er.
Grieße für eine Frau als Kandidatin
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ferner sprach sich ebenso für die Kandidatur einer Frau aus. «Als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen bin ich dafür, dass eine Frau Bundespräsidentin wird», sagte Ferner der «Welt am Sonntag». Ferner warnte ebenso vor einer Vorfestlegung auf Köhler: «Diese Frage müssen wir bis nach der bayerischen Landtagswahl offen lassen.»Die Vorsitzende des Bundestags-Familienausschusses, Kerstin Grieße (SPD), sagte dem Blatt: «Die Bundespräsidentenwahl findet auf den Tag genau 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik statt. Nun ist eine Frau dran, das Amt des Staatsoberhauptes zu übernehmen.» Grieße nannte als mögliche Kandidatinnen neben Schwan auch Jutta Limbach, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) oder Rita Süssmuth (CDU).
«Die SPD muss sich ihre Entscheidung offenhalten. Wir dürfen unser Pulver nicht zu früh verschießen», sagte der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der Zeitung «Welt am Sonntag». Die SPD als «älteste deutsche Volkspartei hat grundsätzlich das Interesse an eigenen Kandidaten, zumal für das höchste Staatsamt». (AP/dpa)
