Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat zwei rechtsextreme Organisationen aus Nordrhein-Westfalen verboten. Dabei handele es sich um das «Collegium Humanum» aus Vlotho und den «Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten» (VRBHV), teilte das Innenministerium am Mittwoch in Berlin mit.

Zugleich wurden am Vormittag in verschiedenen Bundesländern nahezu 30 Räumlichkeiten der rechtsextremen Szene durchsucht. Betroffen waren in erster Linie Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. «Die Vereine sind Sammelbecken organisierter Holocaustleugner», erklärte das Ministerium. «Die Vereinstätigkeit besteht aus antisemitischer Propaganda und der Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.»

Rechtsextremistische Gedankengut sei im Internet, in Druckerzeugnissen sowie in einer vereinseigenen Liegenschaft im nordrhein-westfälischen Vlotho verbreitet worden. Dort hätten sich Holocaust-Leugner aus dem gesamten Bundesgebiet getroffen.

Das bereits in den sechziger Jahren gegründete Collegium wird seit längerer Zeit vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Verein gilt als Anlaufstelle für Holocaust-Leugner, die den systematischen Judenmord durch die Nationalsozialisten bestreiten. Der VRBHV ist seit einigen Jahren eng mit dem Collegium verbunden und hält dort auch Veranstaltungen ab. Das Verbot richtet sich auch gegen die «Bauernhilfe e.V.», eine Teilorganisation des Collegium.

Das Verbot stützt sich auf Paragraf 3 des Vereinsgesetzes. Durch die fortgesetzte Leugnung des systematischen Völkermords an mehr als sechs Millionen Juden durch die Nazis verstießen beide Organisationen gegen geltendes Recht, betonte das Innenministerium. Schäuble bezeichnete die verbotenen Vereine als «Sammelbecken organisierter Holocaust-Leugner». (dpa/AP)