Netzeitung Logo
 
DruckenVersenden
 

Wie der BND kontrolliert werden soll

06. Mai 2008 12:50
In der 50-jährigen Geschichte des Nachrichtendienstes haben mehrere BND-Präsidenten immer wieder dafür plädiert, dass der BND wegen der unmittelbaren Kommunikation direkt am Regierungssitz vertreten sein müsste.

Die Nähe zu Kanzleramt und Parlament kann vielleicht Reisekosten sparen, nicht jedoch eine wirkungsvolle Kontrolle des BND. Derzeit mühen sich die Parteien, die parlamentarische Begleitung der Geheimdienstarbeit zu überarbeiten.

Union und SPD sprechen mit der FDP darüber, wie sie die Arbeit des Parlamentarischen Kontrollgremiums auf eine neue Grundlage gesetzliche stellen könnten. Auch die Grünen und die Linkspartei haben Vorstellungen dazu für das neu zu fassende Gesetz über die Geheimdienstkontrolle.

 
Drucken
VersendenSocial Bookmark Mister Wong Yigg Google del.icio.us Oneview Webnews
 
Zu weiteren Bildergalerien
Zu weiteren Bildergalerien
Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Sie müssen JavaScript aktiviert und Flash 8 installiert haben, um diese Seite in vollem Umfang nutzen zu können.
 
Live Top 5
netzeitung.de auf Ihrer iGoogle-Seite
Aus anderen Ressorts
Zur Autogazette

Geschäftsführer: Dr. Robert Daubner | Chefredakteurin: Domenika Ahlrichs | Impressum | Datenschutz
NZ Netzeitung GmbH · Karl-Liebknecht-Str. 29 · 10178 Berlin · Tel.: 030 23 27 6840 · Fax: 030 23 27 6874
Alle Rechte © 2008 NZ Netzeitung GmbH
 
Vermarktung: DZH Online Media Sales Group GmbH
 
IT & Security by Procado
 
[ai:ti]-Quotes&Charts: IT Future AG
Quellen der Börsendaten: IT Future AG, Standard&Poor's Comstock Inc. und weitere.