|
|
SPD kritisiert Merkels Politik: «Wie ein Betrunkener bei Windstärke zwölf»
Der Parteitag der CDU habe gezeigt, dass die Partei programmatisch extrem schwanke, glaubt der Sozialdemokrat Heil. Auch aus allen Oppositionsparteien kamen scharfe Worte gegen die Kanzlerin.
Zum Thema:
|
CDU-Parteitag: Merkel erzielt ihr zweitbestes Wahlergebnis
CDU-Chefin Merkel geht gestärkt aus dem Parteitag in Stuttgart hervor. Trotz einer wenig kämpferischen Rede bestätigten die Delegierten die Vorsitzende mit einem beachtlichen Ergebnis.
Zum Thema:
|
CDU und die Steuern: Erfolgreich wie die schwäbische Hausfrau
Warum ist heute falsch, was nach der Wahl richtig sein soll? Der zentralen Steuersenkungs-Frage wich CDU-Chefin Merkel auf dem Stuttgarter Parteitag aus. Sie knüpfte die Entlastungsdebatte sogar an ihre Person. Von Tilman Steffen
Zum Thema:
|
Kampf gegen Finanzkrise: Merkels Bonsai-Strategie hat ihren Wert
Zu zögerlich im Handeln, zu kleinlich in der Strategie: die Bundeskanzlerin gilt als unentschlossen. Doch im Kampf gegen Rezession lassen nur kleine Schritte eine wirksame Erfolgskontrolle zu, erinnert Tilman Steffen
Zum Thema:
|
Verfahren gegen Sterbehelfer: Beweismittel gegen Kusch werden ausgewertet
Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Hamburger Justizsenator sind in vollem Gange. Sein Einsatz als Sterbehelfer könnte ihn drei Jahre ins Gefängnis bringen.
|
|
Mode für Neonazis: «Thor Steinar» klagt gegen Brandenburg
Viele Rechtsextreme tragen Kleidung dieser Marke, der brandenburgische Verfassungsschutzbericht nennt die Produkte «identitätsstiftend» für die Neonazi-Szene. Dem Hersteller passt das nicht.
|
Wahlkampf in Hessen: Schäfer-Gümbel distanziert sich vom Wortbruch
Der Spitzenkandidat der hessischen SPD hat seine Vorgängerin Ypsilanti indirekt kritisiert. Die Haltung gegenüber den Linken zu ändern, sei ein Fehler gewesen. Ypsilanti sieht das anders.
|
Vor CDU-Parteitag: Merkel bleibt im Steuerstreit hart
Bundeskanzlerin Merkel hat parteiinternen Forderungen nach Steuersenkungen schon vor Beginn des CDU-Parteitages eine Absage erteilt. Angesichts starker Forderungen aus dem christdemokratischen Mittelstand wird ein Kompromiss schwierig.
Zum Thema:
|
Opposition empört: Bundespolizei testet Nacktscanner
Sind Nacktscanner an Flughäfen gesundheitsgefährdend? Auf diese und andere Fragen sollen Tests Antworten bringen. Innenminister Schäuble hatte noch vor einen Monat den Einsatz von Nacktscannern in Deutschland ausgeschlossen.
|
Clement zum SPD-Austritt: «Ich sollte entmannt werden»Der ehemalige SPD-Politiker Clement hat sich zu seinem Parteiaustritt geäußert. Er sei lange Zeit als charakterlos attackiert worden, zudem sei ihm menschenverachtende Politik vorgeworfen worden.Hausdurchsuchung bei Kusch: Sterbehelfer im Visier der StaatsanwaltschaftHamburgs Ex-Justizsenator Kusch hat am Samstag erneut eine Frau bei ihrem Selbstmord begleitet. Das hat die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen.
Südhessen steht auf: SPD-Rebellion gegen YpsilantiEin Aufruf von 18 Sozialdemokraten fordert den Rücktritt der hessischen Parteichefin und die Rücknahme der Verfahren gegen die Abweichler. Außerdem solle das Verhältnis zur Linkspartei geklärt werden.Bundespresseball: Gegen die Krise antanzenDie versammelte Führungsetage des Landes hat in Berlin gefeiert. Es nütze niemandem, «verbiestert» zu sein, gestand ein sonst ernsthafter Generalsekretär. Einige Gäste outeten sich dennoch als Tanzmuffel.Familienministerium bestätigt: Geld für Betriebskindergärten nicht abgerufenDer Bedarf ist angeblich sehr groß, aber praktisch ist bisher nicht viel passiert: Deutsche Firmen haben erst einen Bruchteil der möglichen Subventionen für betrieblich unterstützte Kinderbetreuung genutzt.Das BKA-Gesetz und Bombay: Merkel will «solche Anschläge verhindern»Die Kanzlerin nutzt die Terror-Welle in Indien, um Druck auf die Länder in Sachen Gefahrenabwehr auszuüben. Diesen Zusammenhang bestreitet jedoch die FDP-Innenpolitikerin Leutheusser-Schnarrenberger.Urlaubstage abbummeln: Klar wird schon um Weihnachten entlassenWas viele Arbeitnehmer zum Ende des Jahres machen, darf auch Christian Klar nicht verwehrt werden: Da der Ex-Terrorist bei seiner Arbeit in der JVA Urlaub angespart hat, darf er früher als geplant raus.Parteien bei Youtube: Überdosis Ritalin fürs AugeOhne Web kommt die Politik nicht aus, aber Parteien-Videos im Netz waren bisher ein Stimmungskiller erster Güte. TV-Produzent Brauckmann versucht mit geschickt verpackter Propaganda bei Youtube den Gähn-Faktor zu senken. Von Tilman SteffenNach dem Scheitern des BKA-Gesetzes: Auf der Suche nach einem KompromissInnenminister Schäuble konnte sein Lieblingsprojekt nicht durchsetzen. Komplett gescheitert ist das BKA-Gesetz indes nicht, in einem zweiten Anlauf könnte eine abgespeckte Version auf den Weg gebracht werden.Europa einigt sich auf Aufnahme von 10.000: Deutschland nimmt 2500 Iraker aufDie Innenminister der EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, mehr Flüchtlinge aus dem Irak aufzunehmen. Obwohl sie das Kontingent genau beziffern, werden viel weniger Menschen kommen.Bundestag beschließt Gesetz: Erbschaftssteuerreform nimmt vorletzte HürdeNach langem Streit hat der Bundestag eine Reform der Erbschaftsteuer beschlossen. Von der Opposition kam massive Kritik an dem Vorhaben. Noch gilt Bayerns Zustimmung im Bundesrat als sicher. |
