Parlamentswahl in Italien:
Berlusconi setzt sich zum dritten Mal durch
14. Apr 2008 22:42, ergänzt 15. Apr 2008 08:24
 |  Berlusconi vor seinem Comeback | Foto: dpa |
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Der umstrittene Rechtspopulist hat die Macht in Italien zurückerobert und zugleich signalisiert, dass er für notwendige Reformen mit der Opposition zusammenarbeiten will. Mitte-links-Kandidat Veltroni hat seine klare Niederlage eingestanden.
Der italienische Oppositionsführer Silvio Berlusconi feiert ein Comeback. Nach dem vorläufigen Endergebnis vom Dienstagmorgen erhielt sein Mitte-Rechts-Bündnis im Senat 47,32 Prozent der Stimmen. Damit lag der Block deutlich vor der Mitte-Links-Koalition unter Walter Veltroni, die auf 37,54 Prozent kam. In der Abgeordnetenkammer erreichte Berlusconi 46,81 Prozent, sein Kontrahent holte 37,54 Prozent der Stimmen.
Wahlsieger Berlusconi sieht sich vor einer «großen Verantwortung» und will bei den notwendigen Reformen auch mit der Opposition zusammenarbeiten. Der 71-Jährige kündigte an, rasch eine Regierung bilden und vier Frauen als Minister aufnehmen zu wollen. «Wir haben schwierige Monate vor uns, die viel Kraft erfordern werden», sagte er und verwies auf die ausstehende Rettung der maroden Fluggesellschaft Alitalia und die Bewältigung der Müllkrise Neapels. Veltroni hatte die Niederlage bereits eingeräumt. «Das Wahlergebnis ist klar, die Rechte wird regieren», sagte Veltroni. Berlusconi wollte seinen Wählern später danken, sagte sein Sprecher Paolo Bonaiuti am Wahlabend. Er sei «ruhig und gelassen».
Regierungsfähige Mehrheit
Im Senat käme Berlusconi nach letzten Hochrechnungen auf 162 Sitze, das Mitte-Links-Bündnis würde 142 Senatoren stellen. Im Abgeordnetenhaus kann Berlusconi mit 340 Sitzen rechnen, Veltroni mit 241. Damit kann nach 1994 und 2001 erneut Regierungschef werden. «Die Mitte-Rechts-Koalition wird über eine regierungsfähige Mehrheit verfügen wird», freute sich PDL-Politiker Gianni Alemanno, der bei den Kommunalwahlen in Rom Kandidat für das Bürgermeisteramt war. Der Sieg kam nicht überraschend: Schon vor Wochen wurde Berlusconis Bündnis nach Umfragen ein Vorsprung von acht bis neun Prozentpunkten prophezeit. Dennoch hatte sich auch der fast 20 Jahre jüngere Veltroni, der sich als langjähriger Bürgermeister von Rom großer Beliebtheit erfreute, bis zuletzt Chancen auf den Sieg ausgerechnet. «Wir haben das richtig gemacht für Italien», sagte Veltroni nach Angaben seines Sprechers als erste Reaktion.
Geringe Wahlbeteiligung
Zu Berlusconis neuer Sammelbewegung «Volk der Freiheit» gehört auch die rechtspopulistische «Lega Nord» von Umberto Bossi. Veltronis Demokratische Partei (PD) war zusammen mit dem Juniorpartner «Italien der Werte» in die Neuwahlen gegangen. Die Möglichkeit einer großen Koalition im Falle eines Kopf-an- Kopf-Rennens der großen Parteien hatten linke Spitzenpolitiker bereits zuvor ausgeschlossen. «Das wird es absolut nicht geben», sagte Kommunikationsminister Paolo Gentiloni von der PD.
Die Wahlbeteiligung war nach Angaben des Innenministeriums mit 80,4 Prozent um einige Prozentpunkte niedriger als noch 2006. Vor zwei Jahren hatten 83,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben und für das knappste Ergebnis in der jüngeren Geschichte Italiens gesorgt. Beobachter führten die schleppende Wahlbeteiligung vor allem auf die Politikverdrossenheit vieler Italiener zurück.
Herzinfarkt nach Urnengang
Die zweitägigen Wahlen verliefen ohne größere Zwischenfälle. Allerdings verschwanden aus einem Wahllokal im sizilianischen Palermo etwa 100 leere Stimmzettel. In manchen der über 61 000 Wahllokale bildeten sich längere Schlangen, weil die Wähler ihre Handys und Kameras vor Betreten der Wahlkabinen abgeben mussten. In der nordwestlichen Hafenstadt La Spezia starb eine 84-jährige Frau nach dem Urnengang an einem Herzanfall, teilten die Behörden mit. Es ging um 630 Sitze im Abgeordnetenhaus und 315 Sitze im Senat. Wahlberechtigt waren 50 Millionen Italiener. Die Neuwahlen waren nach dem Sturz von Romano Prodis Mitte-Links-Regierung Ende Januar notwendig geworden. Prodi, der mit einer wackeligen Neun-Parteien- Koalition regiert hatte, verlor damals seine Mehrheit im Senat. (dpa)
