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Nach Treffen in Bukarest: 

Merkel zufrieden mit Nato-Russland-Gipfel

04. Apr 2008 13:58
Bei einem Empfang plauderte Putin mit Bush, im Vordergrund Merkel mit de Hoop Scheffer
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«Das muss öfter stattfinden», hat Kanzlerin Merkel zu dem Treffen der Nato mit Russlands Präsidenten Putin gesagt. Neben atmosphärischen Erfolgen konnte auch ein konkreter Vertrag verhandelt werden.

Die Nato und Russland müssen nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) viel häufiger auf Chefebene zusammenkommen. Nach sechs Jahren habe der Nato-Russland-Rat am Freitag endlich erstmals wieder mit den Staats- und Regierungschefs getagt, sagte die Kanzlerin nach Abschluss des dreitägigen Bündnis-Treffens in Bukarest. «Das muss öfter stattfinden, um Missverständnisse ... auszuräumen.»

Das Gespräch mit Russland müsse selbstverständlich und regelmäßig geführt werden. Am Freitag sei in dem Gremium über strittige Fragen wie die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovos, das von den USA in Polen und Tschechien geplante Raketenabwehrsystem und den russischen Ausstieg aus dem Vertrag über konventionelle Rüstung (KSE) beraten worden. Es habe aber auch eine Reihe von Gemeinsamkeiten wie im Kampf gegen den internationalen Terrorismus gegeben.

Abkommen zu Militärtransporten

Zumindest ein konkretes Ergebnis hatte das Treffen der Staats- und Regierungschefs des Bündnisses mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Sie einigten sich auf ein Abkommen über den Transport militärischer Güter durch russisches Gebiet nach Afghanistan. Das teilte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer mit.

Es sieht vor, dass militärische Güter mit Ausnahme von Waffen für die Afghanistan-Schutztruppe Isaf durch Russland gebracht werden dürfen. De Hoop Scheffer sprach von einem «positiven Geist» der Unterredung mit Putin. Trotz fortbestehender Differenzen in wichtigen Fragen wie Kosovo und Raketenabwehr habe es «keine Konfrontation gegeben.

Merkel wertete den Nato-Gipfel in der rumänischen Hauptstadt als «sehr erfolgreich und sehr politisch». Weiter meinte sie: «Ich fahre sehr zufrieden nach Hause.» In der Frage einer Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Militärallianz sei aus «Aufregung eine Lösung» entstanden. «Wir brauchen ja keine Gipfel, wenn nicht durch Gespräche solche Lösungen zustande kommen», betonte Merkel. (dpa)


 
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