25.03.2008
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Gegen Nato-Beitritt Georgiens und der Ukraine: Dmitri Medwedew
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Vor Beginn des Nato-Gipfels in Bukarest will Russlands künftiger Präsident eine Drohkulisse aufbauen und skizziert für die Kaukasusregion ein Gefahrenszenario. Hintergrund ist der mögliche Bündnisbeitritt Georgiens und der Ukraine.
Der künftige russische Präsident Dmitri Medwedew stemmt sich gegen einen Beitritt Georgiens und der Ukraine zum Verteidigungsbündnis Nato. Derartige Schritte könnten die Sicherheit in Europa gefährden, sagte er in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der «Financial Times». Nach Einschätzung der Zeitung erhöht sich durch Medwedews Äußerungen der Druck auf das Bündnis vor dem Nato-Gipfel Anfang April in Bukarest, diesen beiden Staaten vorerst keine Beitrittsperspektive zu eröffnen. Medwedew werde Russland künftig mit seinem «eigenen Stil» führen, sagte der scheidende Präsident Wladimir Putin am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau.
«Kein Staat kann darüber erfreut sein, dass Vertreter eines Militärblocks, zu dem er selbst nicht gehört, dicht an seine Grenzen heranrücken», sagte Medwedew der «Financial Times» zur Begründung der russischen Position. «Wir sind nicht glücklich mit der Situation rings um Georgien und die Ukraine. Wir betrachten sie als außerordentlich störend für die existierende Struktur der Sicherheit in Europa.» Bemühungen um eine Nato-Aufnahme der Ukraine seien umso unverständlicher, als die große Mehrheit der dortigen Bevölkerung klar dagegen sei, so Medwedew.
In Georgien hingegen ist die Mehrheit der Bevölkerung laut einer Volksbefragung für den Nato-Beitritt der Kaukasusrepublik. Experten vermuten, dass Russland bei einer Mitgliedschaft des Landes in dem Militärbündnis die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien anerkennen wirdDas russische Parlament hatte den Gedanken erst kürzlich gutgeheißen. Georgien will dies nicht zulassen und hat mit militärischer Gewalt gedroht.
Die maßgeblich von den USA befürwortete Annahme eines Fahrplans für eine spätere Nato-Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine ist vor dem Gipfel in Bukarest Anfang April unter den 26 Alliierten umstritten. Während neben Washington mittel- und osteuropäische Bündnispartner eine konkrete Beitrittsperspektive unterstützen, sind andere Staaten, darunter auch Deutschland und Frankreich, bislang gegen eine zu rasche und enge Zusammenarbeit der Nato mit Georgien und der Ukraine. (nz/dpa)