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Rüstungskonflikt zwischen Russland und USA: 

Annäherung im Streit um US-Raketenabwehr

19. Mrz 2008 15:32
Die Realisierung der Raketenschild-Theorie scheint nun möglich zu werden
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Die USA sind zu einem Eingeständnis bereit: Russische Spezialisten dürfen das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Tschechien und Polen kontrollieren. Auch bei anderen Streitpunkten bewegen sich die Parteien aufeinander zu.

Im russisch-amerikanischen Konflikt um ein US-Raketenabwehrsystem für Mitteleuropa deutet sich in zentralen Fragen eine Annäherung an. Washington habe Moskau verbindlich angeboten, dass russische Inspektoren die in Tschechien und Polen geplanten US-Anlagen stichprobenartig kontrollieren dürften, sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums am Mittwoch der Agentur Interfax. Obwohl eine offizielle Bestätigung dafür zunächst ausblieb, kamen aus Warschau und Prag verhalten positive Reaktionen.

Der tschechische Regierungschef Mirek Topolanek teilte mit, sein Land sei nach anfänglichem Widerstand nun zur Aufnahme russischer Beobachter bereit. «Es geht nicht um ständige Anwesenheit, sondern um die Möglichkeit, dass russische Spezialisten in Tschechien und tschechische Spezialisten in Russland kontrollieren würden», sagte er der Prager Zeitung «Pravo». Sein polnischer Amtskollege Donald Tusk sagte in Warschau, «Gespräche über ein Monitoring, die Moskau ein Gefühl der Sicherheit» geben würden, seien möglich.

Raketensilos erst bei nachgewiesener Gefahr bestücken

US-Außenministerin Condoleezza Rice und US-Verteidigungsminister Robert Gates hatten zu Wochenbeginn in Moskau über das Abwehrsystem verhandelt. Danach übergab Washington am Mittwoch schriftlich Lösungsvorschläge. Der Inhalt war zunächst nicht bekannt.

Nach Angaben des Außenministeriumssprechers verhandelten beide Seiten auch darüber, die geplanten Raketensilos in Polen erst dann zu bestücken, wenn eine konkrete Gefahr zum Beispiel aus dem Iran nachweisbar sei. Die US-Minister hätten sich dazu aber nicht eindeutig geäußert.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte nach dem Treffen mit Rice und Gates von «wichtigen und nützlichen Vorschlägen» gesprochen. Lawrow stellte dabei auch eine «logistische Unterstützung» der NATO-Truppen in Afghanistan in Aussicht. Derzeit darf Deutschland als einziges NATO-Mitglied den russischen Luftraum mit Militärflugzeugen zur Truppenversorgung in Afghanistan nutzen. In Moskau wurde spekuliert, dass dies ein Entgegenkommen Russlands in den Verhandlungen mit dem Westen sein könnte. (dpa)

 
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