09. Mai 2008 13:57
Vojislav Kostunica bezeichnet sich gern als «Mann des Gesetzes», doch seine Methoden als serbischer Premier waren eher fragwürdig. Im Streit um die Unabhängigkeit des Kosovo kündigte er im März seinen Rücktritt an.
Der Jurist Vojislav Kostunica bezeichnet sich gern als «Mann des Gesetzes». Doch an der Spitze der serbischen Regierung bediente sich der 63-Jährige seit 2004 regelmäßig zweifelhafter Methoden am Rand des Gesetzesbruchs. Seine Regierungszeit war verbunden mit zwielichtigen Privatisierungen, fragwürdigen Schachzügen zur Durchsetzung der Verfassung und umstrittener Zusammenarbeit mit den Sozialisten des inzwischen gestorbenen jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic. Viele der alten Kader gelangten inzwischen wieder in Schlüsselstellungen der Macht.Einen politischen Tabubruch beging er im Mai vergangenen Jahres, als er den Führer der oppositionellen ultranationalistischen Radikalen, Tomislav Nikolic, zum Parlamentspräsidenten wählen ließ. Seitdem benutzte er die Drohung mit einer engeren Kooperation mit den Extremisten, deren Programm für ein «Großserbien» er gedanklich nahe steht, um seine Koalitionspartner in der Regierung zu disziplinieren. In den vergangenen Jahren hat seine öffentlich gezeigte Abneigung gegenüber dem Westen zugenommen, dem er unfaire Behandlung und «Erpressung» Serbiens vorwarf.