07. Mrz 2008 14:56
Unterschiedliche Meinungen darüber, wie sich das Land zur EU stellen soll, haben zu einer schweren Krise in Serbien geführt. Es könnte Neuwahlen geben oder ein neues Regierungsbündnis.
Die DS-Partei von Staatspräsident Boris Tadic und die G17 von Wirtschaftsminister Mladjan Dinkic hatten den Anti-Europakurs von Kostunica am Vortag bei einer Kabinettssitzung gestoppt. Kostunica wollte das Ende der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union (EU) durchsetzen, weil sie die Unabhängigkeit des Kosovos unterstützt. Das pro-europäische Lager von DS und G17, die in der Koalitionsregierung eine Mehrheit haben, hatte das vereitelt. Daraufhin sprachen mehrere Minister vom Ende der Regierung. Die Koalitionspartner von Kostunica brachten am Freitag Neuwahlen ins Spiel. Es gebe «unüberbrückbare Gegensätze bei der Frage, welchen Weg Serbien gehen soll», beschrieb eine G17-Sprecherin die Situation. Nur außerordentliche Wahlen könnten die schwere Krise lösen. Wenn Kostunica eine Anti-EU-Politik wolle, «muss die politische Krise mit Neuwahlen gelöst werden», sagte auch eine DS-Sprecherin.
Der Kostunica-Vertraute und Infrastrukturminister Velimir Ilic erteilte Neuwahlen dagegen eine Absage. «Das ist nur Zeitverschwendung», weil Wahlen eine ähnliche Machtverteilung der einzelnen Parteien wie heute ergäben, begründete er seine Position. Die Formulierung von Kostunica, «alle Parlamentsparteien» müssten an einer Krisenlösung mitwirken, wurde in Belgrad als Hinweis auf eine mögliche neue Koalition des Kostunica-Lagers mit den bisher in der Opposition sitzenden ultranationalistischen Radikalen verstanden. Schon am Vortag hatte ein Kostunica-Vertrauter eine solche Möglichkeit angedeutet. (dpa)
