Geplante Mittelmeerunion:
Sarkozys mediterrane Vorstellungen
06. Mrz 2008 11:49
 |  Sind sich näher gekommen: Sarkozys und Merkels Pläne zur Mittelmeerunion | Foto: dpa |
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Frankreichs Staatspräsident spricht sich für eine Doppelspitze der Mittelmeerunion aus - und macht bei der Vorstellung seiner Vision des Bündnisses Zugeständnisse gegenüber Merkel.
Gut eine Woche vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel hat Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy Details zur geplanten Mittelmeerunion genannt. Die Organisation werde von einer Doppelspitze geleitet werden, sagte Sarkozy der Zeitung «Le Figaro». Einen Präsidenten würden die nördlichen und einen die südlichen Anrainer stellen.
Am 13. Juli werde es einen gemeinsamen Gipfel der europäischen Länder und der Mittelmeer-Anrainer geben. Frankreich übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft und leitet damit für sechs Monate die Amtsgeschäfte der EU. Präsidenten der «Union für das Mittelmeer» könnten nur von den Anrainern gestellt werden, sagte Sarkozy weiter. Alle zwei Jahre solle es ein Treffen der Staats- und Regierungschefs geben. «Entscheidungen werden gemeinsam gefällt.»
Deutsch-französischer Vorschlag
Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten sich Anfang dieser Woche in Hannover nach monatelangem Streit auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Mittelmeerunion verständigt. Demnach soll die bisherige Kooperation mit den Mittelmeer- Nachbarländern der EU (Barcelona-Prozess) in eine Mittelmeerunion umgewandelt werden. Merkel hatte vor einer «Spaltung» der EU gewarnt und darauf bestanden, dass keine neuen EU-Strukturen geschaffen werden und alle EU-Staaten gleichberechtigt sind. Merkel und Sarkozy hatten in Hannover vereinbart, beim EU-Gipfel in Brüssel den anderen EU-Staaten einen ausformulierten, gemeinsamen Vorschlag vorzulegen.
«Wir arbeiten Hand in Hand»
Sarkozy räumte ein, Zugeständnisse gemacht zu haben. «Angela wollte, dass alle europäischen Länder im Rahmen des Barcelona- Prozesses teilnehmen», sagte er. «Ich war der Ansicht, dass dieser Prozess, gegründet 1995, stecken geblieben war und es der Gründung einer wahren Partnerschaft mit allen Ländern des Südens bedarf.» Mehrere Verschiebungen oder Absagen hochrangiger Treffen hatten in jüngster Zeit zu Spekulationen geführt, das deutsch-französische Verhältnis könne belastet sein. «Wir arbeiten Hand in Hand», betonte Sarkozy. Er fügte aber hinzu, dass die Zeiten vorbei seien, als sich Frankreichs Präsident Charles de Gaulle und der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer «auf etwas verständigt» hätten und dann «ganz Europa folgte». «Frankreich und Deutschland müssen sich verständigen, aber gemeinsam mit allen Partnern.» Während der französischen EU-Ratspräsidentschaft habe er die Absicht, über das notwendige deutsch-französische Einverständnis hinaus mit allen EU- Staaten und Institutionen zusammenzuarbeiten. (dpa)
