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Konferenz in Neuseeland: 

Schrittweise zum Verbot von Streubomben

18. Feb 2008 12:47
Die Grafik zeigt Länder, in denen Streumunition eingesetzt wurde und wird
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Streumunition soll nach dem Willen vieler Länder weltweit verboten werden. Nur die größten Produzenten der verheerenden Waffe sind dagegen. Deutschlands Position ist umstritten.

In Neuseeland hat am Montag die letzte Vorbereitungskonferenz für ein weltweites Abkommen zum Verbot von Streumunition begonnen. «Wir wollen diejenige Streumunition verbieten, die inakzeptable Schäden in der Zivilbevölkerung anrichtet», sagte der neuseeländische Konferenzleiter Don Mackay.

An dem einwöchigen Treffen in Wellington nehmen mehr als 500 Delegierte aus 120 Ländern teil, aber nur 41 der 76 Staaten, deren Streitkräfte Streumunition lagern, sind beteiligt. So haben wichtige Produzenten dieser Waffen wie die USA, Russland, China und Pakistan lediglich Beobachter geschickt. Diese Länder, ebenso Israel und Indien, lehnen eine umfassende Ächtung ab.

Konferenzbeobachter befürchteten, dass Waffen produzierende Länder bereits im Vorfeld versuchen könnten, das Ergebnis des Treffens zu verwässern. Auch die Bundesrepublik ist in die Kritik geraten. Eine Koalition aus Menschenrechtsorganisationen warf Deutschland und anderen Ländern in Wellington vor, den Verbotstext abschwächen zu wollen.

Deutschland für Dreistufenplan

Die Bundesrepublik ist für einen Dreistufenplan mit Übergangsfristen. Die Bundeswehr verzichtet nach Angaben des Verteidigungsministeriums schon auf Munition mit einer höheren Blindgängerquote als ein Prozent und will diese bis 2015 ganz aussondern. Umstritten ist unter anderem noch, ob der Vertrag Ausnahmen zulassen soll, etwa für Munition, die einen Selbstzerstörungsmechanismus hat.

Nach dem Verbot der Landminen sei die «Streumunition die gefährlichste Waffen, die wir heute haben», sagte der neuseeländische Abrüstungsminister Phil Goff bei der Eröffnungszeremonie. Auch noch Jahrzehnte nach dem Einsatz von Streumunition würden noch Menschen von den Sprengkörpern getötet oder schwer verletzt. Das Erbe der nicht explodierten Streumunition gefährde das Leben von Zivilisten genauso wie es Landminen täten.

Abschlussverhandlungen im Mai

Der Prozess für ein Verbot dieser Waffen wurde vor einem Jahr in Oslo gestartet. Zu den Initiatoren gehörten neben Norwegen auch Österreich, Irland, Neuseeland, Mexiko und der Vatikan. Die Vorbereitungskonferenz in Wellington verfolgt das Ziel, die zu verbietende Munition präzise zu definieren. Die Abschlussverhandlungen der Diplomaten sollen dann im Mai in Irland stattfinden

Bei der Streumunition handelt es sich um Pakete mit mehreren hundert oder tausend einzelnen Sprengsätzen, die über dem Boden explodieren. Die Explosionswirkung erfasst etwa eine Fläche von der Größe eines Fußballfeldes ab. Allerdings explodieren meist 10 bis 40 Prozent der Sprengsätze nicht sofort und stellen danach eine tödliche Gefahr dar. Bei der kleinsten Berührung können sie explodieren. Opfer sind häufig Kinder, die sich wegen Form und Farbe für die Sprengsätze interessieren. Streumunition wurde auch im Irak, im Kosovo-Krieg und in Afghanistan eingesetzt.

Weltweit gibt es mindestens 34 Länder, die Streumunition herstellen, und 76 Länder mit großen Lagern. 25 Länder sind mit diesen Waffen verseucht. Der Vorstoß für einen weltweiten Vertrag wird von Australien, Irland, Neuseeland, Norwegen, Mexiko, Peru und dem Vatikan vorangetrieben. (AP/dpa)

 
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