26. Jan 2008 14:16
Der italienische Staatspräsident setzt seine Konsultationen fort, um eine Übergangsregierung zustande zu bringen. Doch die «Forza Italia» steht dagegen und fordert siegessicher Neuwahlen.
Napolitano setzte am Samstag seine Konsultationen auf der Suche nach einer Lösung fort. Am Sonntag wollte er sich einen freien Tag gönnen. Er hatte mehrfach eine Übergangsregierung befürwortet, die das Land zunächst mit einer Wahlrechtsreform regierbarer machen soll. Napolitano ließ aber erkennen, dass dieser Weg ohne ein Einlenken von Berlusconis Partei «Forza Italia» unmöglich sei.«Ich will drei Jahre bleiben, Italien modernisieren und dann die Zügel an einen Gordon Brown abgeben», sagte Berlusconi (71) nach einem Bericht der Turiner Zeitung «La Stampa» siegessicher und sprach von seinem «Traum, der italienische Tony Blair zu sein». Der britische Premier hatte sein Amt 2007 nach zehn Jahren für Brown freigemacht. Als erstes Wahlversprechen hat Berlusconi angekündigt, die kommunale Immobiliensteuer abzuschaffen. Er ist zuversichtlich, weil Umfragen ihm einen deutlichen Vorsprung bei vorgezogenen Wahlen versprechen.
Napolitano hatte sein Gesprächsmarathon am Freitag mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern begonnen. Bis Dienstagabend wird der Staatspräsident die Vertreter von 17 Parteien und Gruppen im Parlament anhören und sich mit drei Amtsvorgängern beraten. Seine Entscheidung über vorgezogene Wahlen oder aber die Bildung einer Übergangsregierung wird für Mitte der Woche erwartet. Prodi musste zurückgetreten, weil seine Regierung der linken Mitte im Senat keine Mehrheit mehr hatte. Die Legislaturperiode dauert bis 2011. Prodi bleibt vorerst im Amt, will jedoch keine Übergangsregierung führen. (dpa)
