«Prodi kann es noch einmal schaffen»
25. Jan 2008 14:49
 |  Ex-Premier Silvio Berlusconi wittert seine Chance | Foto: dpa |
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Nach dem Rücktritt Prodis in Italien hofft die Opposition auf Neuwahlen.
Michaela Duhr sprach mit dem Politologen Maruhn über Wege aus der Krise, den «Wolf» Berlusconi und warum er so viele Italiener fasziniert.
Netzeitung: Der italienische Regierungschef Romano Prodi hat im Senat wie erwartet eine Niederlage erlitten und seinen Rücktritt eingereicht. Wird Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt annehmen?Roman Maruhn: Bei den gegenwärtigen Machtverhältnissen muss Napolitano seinen Rücktritt annehmen, weil er gesehen hat, dass Prodi alles im Parlament unternommen und die Stimmen nicht zusammenbekommen hat. Die kleine Partei von Ex-Minister Clemente Mastella hat es letztlich geschafft, die Regierung Prodi zu stürzen.
Netzeitung: Es gibt nun zwei Möglichkeiten: Neuwahlen oder Übergangsregierung. Wovon hängt es ab, wie Napolitano entscheidet?
Maruhn: Napolitano muss Gespräche mit allen politischen Kräften führen und prüfen, ob er eine Mehrheit im Parlament findet. Italien befindet sich in einer laufenden Legislaturperiode und im Idealfall sollte sie zu Ende geführt werden, außer es gibt wirklich keine andere Lösung. Ein solches Vorgehen ist eigentlich obligatorisch.
Prodi hat noch Chancen
Netzeitung: Glauben Sie, dass Napolitano eine Mehrheit zusammenbekommt?
Maruhn: Ich halte das für unwahrscheinlich. Aber es könnte ja sein, dass die Udeur-Partei überraschend zur Vernunft kommt und sagt, das haben wir so nicht gewollt. Dann könnte Napolitano Prodi mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen.Variante B ist eine so genannte Techniker-Regierung. Sie besteht nicht aus Parteipolitikern, sondern Personen gewissen Ansehens wie ehemalige Regierungschefs oder Minister, die den Anschein haben, neutral zu sein und so mit einer breiten Mehrheit regieren können. Das ist üblich, wenn obligatorische Politikentscheidungen nicht zu Ende gebracht sind – und über die Parteien hinweg Konsens besteht, diese umzusetzen. Wie die Reform des Wahlrechts, das in seiner jetzigen Form die politische Funktionsfähigkeit des Staates behindert.
Netzeitung: Sie sprechen von dem Referendum zur Wahlrechtsreform, das das Verfassungsgericht gebilligt hat, und das im Mai oder Juni der Bevölkerung gestellt werden muss, wenn das Parlament bis dahin keine Wahlrechtsreform bewerkstelligt hat…
Maruhn: Ja, nur hat Italien schon jetzt kein funktionstüchtiges Parlament mehr, um diese Aufgabe zu bewältigen. Deshalb könnte ich mir die Variante einer Techniker-Regierung gut vorstellen. Denn auch der Staatspräsident sagt, mit diesem Wahlrecht könne Italien nicht in Neuwahlen gehen, man habe gesehen, wohin das führt. Und Napolitano kann die politischen Kräfte in die Pflicht nehmen, er kann verlangen, dass eine solche Techniker-Regierung gebildet wird – natürlich im Konsens mit den Parteien.
Viele sind in Ungnade gefallen
Netzeitung: Wer könnte ein solches Kabinett führen? Maruhn: Das ist sehr heikel und schwer zu beantworten. Giuliano Amato ist als Innenminister zu sehr festgelegt auf die aktuelle Regierung, auch der frühere Ministerpräsident Lamberto Dini scheidet aus, weil er nach den jüngsten Ereignissen nicht das Vertrauen der Mitte-Links-Parteien bekommen würde. Es kann natürlich sein, dass eine Techniker-Regierung tatsächlich daran scheitert, dass man niemanden findet, der sie führen kann, weil alle absorbiert sind oder in irgendeiner Weise in Ungnade gefallen sind.
Netzeitung: Dann bleiben nur Neuwahlen?
Maruhn: Das wäre eine Katastrophe. Mit diesem Wahlrecht kann Italien nicht mehr antreten, es ist ineffizient und in demokratischer Hinsicht höchst fragwürdig.
Netzeitung: Sie spielen auf das Wahlrecht an, welches Ex-Premier Silvio Berlusconi Ende 2005 durchgesetzt hat. Es begünstigt zum einen kleine Parteien und sieht zum anderen einen Bonus für das Wahlbündnis vor, das die Mehrheit im Parlament erobert hat – auch wenn die Mehrheit hauchdünn ist. Berlusconi wollte damit sein Mitte-Rechts-Bündnis stärken und die Opposition schwächen...
Verheerende Verhältnisse
 | Der Politikwissenschaftler und Italien-Experte Roman Maruhn | Foto: Privat |
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Maruhn: Das Wahlgesetz wird auch das Schweinegesetz genannt – der damalige Justizminister selbst hat es eine porcheria genannt - eine Schweinerei. Es kann zu verheerenden Verhältnissen führen.Netzeitung:: Wie groß ist der Konsens in der politischen Elite, das Wahlrecht zu reformieren? Die kleinen Parteien werden wenig Interesse daran haben, das zu ändern.
Maruhn: Ein Konsens ist da, doch bei den einzelnen Varianten hört der Konsens auf. Beispielsweise die Einführung einer Fünf-Prozent-Hürde wie in Deutschland. Das tragen die kleinen Parteien natürlich nicht mit. Ein großes Problem, das jedoch mit einer Techniker-Regierung gelöst werden könnte. Denn sie würde über die nötige parlamentarische Unterstützung der großen Parteien verfügen und könnte über die Kleinen hinweg ein neues Wahlrecht verabschieden, das mit einer Fünf-Prozent-Hürde den Einfluss der kleinen Parteien eliminiert.
Netzeitung: Alles liegt nun bei Napolitano… Maruhn: Der starke Mann ist jetzt der Staatspräsident. Auch wenn die Opposition auf Neuwahlen drängt, kann sie nicht gegen den Staatspräsidenten handeln. Nur wenn man eine Zuspitzung der jetzigen Situation verhindern will, wären Neuwahlen realistisch.
Vielleicht kann Prodi es noch einmal schaffen, dass sich die Mitte-Links-Koalition zusammenrauft. Er legt alles in die Hände von Napolitano, es werden intensive Verhandlungen geführt, vielleicht kommt die abtrünnige Partei zurück, wenn man ihr politische Zugeständnisse macht. So könnte eine neue Koalition unter Führung Prodis aufgelegt werden.
Keine politischen Inhalte
Netzeitung: Die Opposition setzt auf Neuwahlen, Berlusconi frohlockt bereits. Die Umfragewerte für die Mitte-Rechts-Parteien sind gut. Warum ist Berlusconi noch immer so populär? Maruhn: Seine Partei – die Forza Italia – ist politisch nur sehr schwer einzuordnen. Sie hat keine wirklichen politischen Inhalte. Sie steht für einen etwas abstrakten Freiheitsgedanken. Berlusconi verspricht Wahlgeschenke wie beispielsweise Steuersenkungen, die jedoch für den Staatshaushalt fatal wären. In Italien ist die Opposition meist stärker als die Regierung, das liegt einfach daran, dass das Land eine enormen Reformbedarf hat und das bedeutet in der Regel Einschnitte für den Bürger, weshalb die Opposition fast immer bessere Umfragewerte hat.
Warum die armen Schafe aus dem Mitte-Rechts-Lager sich immer wieder den Wolf Berlusconi aussuchen und ihn sympathisch finden, ist unerklärlich. Berlusconi ist kein Politiker, hat kein politisches Verantwortungsgefühl, ist nicht überzeugt von demokratischen Institutionen. Das muss eine perverse Ader in den Italienern sein, dass der «furbone» – einer der gerissen und schlau ist - so populär ist.
Manche verspüren ein gewisses illegales Lebensgefühl und bewundern Berlusconi als geschickt: Der stellt sich nicht hinten in der Schlange an, der kriegt alles schneller, früher und noch mehr als wir. Das personalisiert Berlusconi. Ein psychologisches Phänomen, manch einer würde wohl auch gern so sein. Ich kann das nicht nachvollziehen. Er hatte die Chance zu regieren und hat nichts zu Wege gebracht. Aber der Mythos des erfolgreichen Unternehmers, der auch in der Politik alles geschafft hat, scheint viele Italiener zu überzeugen.
Netzeitung: Sollte es Neuwahlen geben - wie stehen Berlusconis Chancen?
Maruhn: Ich kann mir im Moment nur schwer vorstellen, dass es Neuwahlen gibt. Dennoch stehen seine Chancen besser als die der Regierung Prodi, ein solch breites Koalitionsbündnis verschleißt sehr schnell.
Wenn die Option Berlusconi realistisch wird und die Mitte-Links-Parteien damit konfrontiert sind, kann es sein, dass das Meinungsbild doch ganz schnell wieder kippt. Es kann sein, dass das Mitte-Links-Bündnis innerhalb von Tagen ihre Wählerschaft mobilisiert und dann doch einen Vorsprung herausholt.
Die politische Kultur ist kaputt
Netzeitung: Italien hatte 61 Regierungen in 62 Jahren. Warum sind die Regierungen so fragil? Maruhn: Das Wahlrecht ist nicht erst seit 2005 ein Problem. Es gibt keine klaren Hürden für den Einzug ins Parlament. Außerdem schließen sich Parteien gewöhnlich zu großen Bündnissen zusammen, betreiben aber nach dem Einzug ins Parlament alle wieder ihre Partikularpolitik. Das große Parteienspektrum verhindert zudem eine Identifikation der Bürgern mit den politischen Kräften.
In Italien lässt sich tendenziell auch ein Mangel an politischem Verantwortungsgefühl feststellen. Die politische Klasse ist einem Generalverdacht ausgesetzt, korrupt zu sein und nur im eigenen Interesse zu arbeiten.
Die politische Kultur ist kaputt und die vorherige Regierung unter Berlusconi hat dazu sehr viel beigetragen. Er hat Politiker beleidigt, Witze gemacht, politische Ankündigungen gemacht, die er dann zurückgenommen hat. Das verträgt die politische Bühne auf Dauer nicht. Er hat die Politik so ins Lächerliche gezogen, dass sich die Bürger mit Grausen abgewandt haben. Ich glaube, dass dadurch ein ganz großer Schaden entstanden ist.
