Italien sucht Wege aus der Krise
25. Jan 2008 14:49
 |  Ministerpräsident Romano Prodi hat seinen Rücktritt eingereicht | Foto: dpa |
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Nach dem Sturz von Prodi setzt die Opposition um Berlusconi auf Neuwahlen. Dabei hat gerade dieser den Grundstein für die Krise gelegt, wie Italien-Experte Roman Maruhn
Michaela Duhr erläutert.
In Italien liegt nach dem Scheitern von Ministerpräsident Romano Prodi alles in den Händen von Staatschef Giorgio Napolitano. Er hat zwei Alternativen: Neuwahlen oder eine Übergangsregierung. «Neuwahlen wäre eine Katastrophe», warnt jedoch der Politologe Ramon Maruhn vom Münchener Centrum für angewandte Politikforschung im Gespräch mit der Netzeitung. «Mit dem jetzigen Wahlrecht kann Italien nicht mehr antreten, es ist ineffizient und in demokratischer Hinsicht höchst fragwürdig.» Auch Napolitano wolle mit diesem Wahlrecht keine Neuwahlen durchführen.
Interview: Das Gespräch im Wortlaut |
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Prodi hatte am Donnerstag die Konsequenzen aus seiner Niederlage bei der Vertrauensabstimmung im Senat gezogen und seinen Rücktritt erklärt. Er hatte nach dem Austritt der 1,4-Prozent-Partei von Ex-Justizminister Clemente Mastella aus seinem Mitte-Links-Bündnis die Mehrheit im Parlament verloren. Staatspräsident Napolitano sucht nun nach einem Weg aus der Krise.Maruhn hält nun eine so genannte Techniker-Regierung für möglich. Sie sei dann eine Alternative, wenn eine notwendige Politikentscheidung noch nicht zu Ende gebracht ist – wie die in Italien nach einem abgesegneten Referendum dringend notwendige Wahlrechtsreform.
Die Schafe suchen sich den Wolf
Das geltende Wahlrecht ist ein Vermächtnis von Ex-Premier Silvio Berlusconi. Er hat es Ende 2005 durchgesetzt, um sein eigenes Mitte-Rechts-Bündnis zu stärken und die Opposition zu schwächen. Ironischerweise half ihm dieser Schachzug im Frühjahr 2006 nicht, er wurde von dem jetzt zurückgetretenen Romano Prodi abgelöst.
Maruhn sieht Prodi indes noch nicht ganz am Ende: Vielleicht rauften sich die Parteien seiner Mitte-Links-Koalition doch noch zusammen, vor allem um eine Rückkehr von Oppositionsführer Berlusconi zu verhindern, spekuliert der ausgewiesene Italien-Experte.
Berlusconi hat politische Kultur zerstört
Die rechten Parteien liegen in Umfragen vorne - Berlusconi hätte im Falle von Neuwahlen also realistische Chancen, in den Palazzo Chigi in Rom, den Amtssitz des Ministerpräsidenten, einzuziehen. «Warum sich die Schafe aus dem Mitte-Rechts-Lager immer wieder den Wolf Berlusconi aussuchen», kann sich Maruhn nicht erklären. Seine Partei, die Forza Italia, habe keine wirklichen politischen Inhalte. Zudem sei Berlusconi kein Politiker, habe kein politisches Verantwortungsgefühl und sei von demokratischen Institutionen nicht überzeugt.
«Die Italiener müssen eine perverse Ader haben, dass ein 'furbone' – einer der gerissen und schlau ist – solche Popularität genießt», meinte Maruhn. Womöglich überzeuge die Italiener der «Mythos des erfolgreichen Unternehmers, der auch in der Politik alles geschafft hat». Tatsächlich habe Berlusconi aber die Chance gehabt zu regieren «und hat nichts zu Wege gebracht».Der Politikwissenschaftler macht für die jetzige Regierungs- und Vertrauenskrise auch Berlusconi verantwortlich: «Die politische Kultur ist kaputt und die Regierung unter Berlusconi hat dazu sehr viel beigetragen. Er hat die Politik so ins Lächerliche gezogen, dass sich die Bürger mit Grausen abgewandt haben.»
