Netzeitung Logo
 
Aktuelles  »  Politik  »  Ausland
DruckenVersenden
 


Italien sucht nach neuer Mehrheit

25. Jan 2008 08:40
Ministerpräsident Prodi hat das Vertrauen verloren
Bild vergrößern
Der italienische Staatspräsident Napolitano könnte statt sofortigen Neuwahlen eine Übergangsregierung auf den Weg bringen, die zunächst eine Wahlrechtsreform bewerkstelligt.

Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano will nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Romano Prodi am Freitag erste Konsultationen mit den Präsidenten des Senats und des Abgeordnetenhauses führen. Napolitano ließ am Donnerstag offen, ob er den Rücktritt annimmt. Er bat die Regierung, zunächst im Amt zu bleiben. Der seit 20 Monaten an der Spitze einer Mitte-Links- Regierung stehende Prodi hatte im Senat eine Vertrauensabstimmung verloren.

Mehr in der Netzeitung:
Der Staatspräsident könnte statt sofortiger Neuwahlen eine Übergangsregierung auf den Weg bringen, die zunächst eine Wahlrechtsreform bewerkstelligt. Nicht auszuschließen ist, dass Prodi damit beauftragt wird. Der Präsident hatte betont, vor einem Urnengang sei die Wahlrechtsreform dringend nötig. Diese Reform soll den größeren Parteien in dem aufgefächerten Parteiensystem Italiens stärkeres Gewicht geben.

Der Chef der Mitte-Links-Regierung erhielt in der Parlamentskammer in Rom am Abend trotz massiver Werbung um Unterstützung nur 156 Stimmen erhalten, 161 Senatoren verweigerten ihm das Vertrauen. Seit dem Ausstieg der kleinen Udeur-Partei hatte das zersplitterte Regierungsbündnis keine Mehrheit mehr. Prodi hatte einen Rücktritt ohne Vertrauensvotum abgelehnt.

Letzte Rettungsversuche

«Jetzt muss gewählt werden, wir wollen eine große Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat», forderte der Oppositionsführer und frühere Regierungschef Silvio Berlusconi sofort nach Prodis Niederlage. Dagegen warnte Walter Veltroni, Chef der neuen Mitte- Links-Partei PD (Demokratische Partei) vor vorzeitigen Wahlen, «die das Land in eine dramatische Krisensituation stürzen würden.»

Zuvor hatte Prodi angesichts des sich abzeichnenden Sturzes der Regierung letzte Rettungsversuche unternommen. So kam er erneut mit Napolitano zusammen, der ihm nahegelegt hatte, die Niederlage im Senat zu vermeiden und vorher zurückzutreten.

Bei der Debatte über die Vertrauensfrage kam es im Senat zu turbulenten Szenen, bei denen ein Senator der Udeur-Partei ohnmächtig wurde und behandelt werden musste. Er war von einem Parteikollegen beschimpft und nach Augenzeugenberichten auch bespuckt worden, weil er Prodi das Vertrauen aussprechen wollte.

Seit dem Austritt der Udeur aus der Neun-Parteien-Koalition am Montag drohte der 61. Nachkriegsregierung Italiens das Ende. Prodi hatte die Wahlen im Mai 2006 mit lediglich 25 000 Stimmen Vorsprung, dem knappsten Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg, gewonnen.

«Es wird vorgezogene Wahlen geben», meinte der Universitäts- und Bildungsminister Fabio Mussi am Donnerstag. Diese Auffassung teilten auch andere Mitglieder der Regierungskoalition, die von gemäßigten Katholiken bis zu Postkommunisten reicht. Prodi hatte seine Politik angesichts erheblicher Spannungen in dem Bündnis in mehr als 30 Vertrauensvoten durchboxen und stark sinkende Umfragewerte hinnehmen müssen. Im Februar 2007 stürzte Romano Prodi wegen des italienischen Engagements in Afghanistan, kam jedoch rasch wieder ins Amt zurück. (dpa)

 
Drucken
VersendenSocial Bookmark Mister Wong Yigg Google del.icio.us Oneview Webnews
 
Zu weiteren Bildergalerien
Zu weiteren Bildergalerien
Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Sie müssen JavaScript aktiviert und Flash 8 installiert haben, um diese Seite in vollem Umfang nutzen zu können.
 
Iraker Mädchen unter Verdacht: 
Teenagerin bringt Sprengstoffgürtel zur Polizei
Einigung mit Wenn und Aber: 
US-Truppenabzug aus Irak bis 2011 vereinbart
 
Reaktion auf die Finanzkrise: 
EU will Rettungs-Regeln für Pleite-Banken
Vorbild US-Milliardenpaket: 
Niederlande schlagen Europa-Rettungsfonds vor
 
Bundeswehreinsatz im Inland: 
Widerstand gegen Bundes-Marschbefehl
 
Live Top 5
netzeitung.de auf Ihrer iGoogle-Seite
Aus anderen Ressorts
Zur Autogazette

Geschäftsführer: Dr. Robert Daubner | Chefredakteurin: Domenika Ahlrichs | Impressum | Datenschutz
NZ Netzeitung GmbH · Karl-Liebknecht-Str. 29 · 10178 Berlin · Tel.: 030 23 27 6840 · Fax: 030 23 27 6874
Alle Rechte © 2008 NZ Netzeitung GmbH
 
Vermarktung: DZH Online Media Sales Group GmbH
 
IT & Security by Procado
 
[ai:ti]-Quotes&Charts: IT Future AG
Quellen der Börsendaten: IT Future AG, Standard&Poor's Comstock Inc. und weitere.