24. Jan 2008 15:35
Der italienische Regierungschef Prodi bleibt dabei: Er hält an der geplanten Vertrauensabstimmung im Senat fest. Auch Staatspräsident Napolitano kann ihn davon nicht abbringen.
Eine erste Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer hatte der seit Mai 2006 regierende Prodi am Mittwochabend erwartungsgemäß noch gewinnen können. Napolitano hatte ihm jedoch einen Rücktritt nahegelegt, um eine Abstimmung im Senat zu vermeiden. Nach dem Wechsel dreier Senatoren der abtrünnigen Partei von Ex-Justizminister Clemente Mastella ins gegnerische Lager fehlen dem Ministerpräsident im Senat drei Stimmen. Seine letzte Hoffnung ruht auf den sieben ernannten Senatoren auf Lebenszeit. Allerdings hatten bereits am Mittwoch mindestens drei von ihnen erklärt, dass sie nicht bereit seien, die Regierung in der Vertrauensabstimmung zu unterstützen. Damit steht die 61. Nachkriegsregierung Italiens vor dem Aus. Prodi hatte die Wahlen im Mai 2006 mit nur 25.000 Stimmen Vorsprung, dem knappsten Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg, für sein Mitte-Links-Bündnis mit inzwischen noch acht Parteien gewonnen.
Ein Rücktritt Prodis kann zu raschen vorgezogenen Wahlen führen, wie sie Oppositionschef Silvio Berlusconi fordert. Eine andere Alternative wäre die Bildung einer Übergangsregierung, um die geplante Reform des Wahlrechts zu bewerkstelligen.