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Prodi stellt sich trotz drohenden Debakels

24. Jan 2008 15:35
Der italienische Regierungschef Romano Prodi
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Der italienische Regierungschef Prodi bleibt dabei: Er hält an der geplanten Vertrauensabstimmung im Senat fest. Auch Staatspräsident Napolitano kann ihn davon nicht abbringen.

In Italien deutet alles daraufhin, dass der Senat dem italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi nach dem Ausstieg der kleinen Udeur-Partei aus der regierenden Mitte-Links-Koalition das Vertrauen entzieht. Dennoch kämpft Prodi weiter: Am Donnerstag kam er erneut mit Staatspräsident Giorgio Napolitano zusammen. Anschließend bekräftigte er, trotz fehlender Mehrheit die Vertrauensfrage im Senat zu stellen, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa.

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Eine erste Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer hatte der seit Mai 2006 regierende Prodi am Mittwochabend erwartungsgemäß noch gewinnen können. Napolitano hatte ihm jedoch einen Rücktritt nahegelegt, um eine Abstimmung im Senat zu vermeiden. Nach dem Wechsel dreier Senatoren der abtrünnigen Partei von Ex-Justizminister Clemente Mastella ins gegnerische Lager fehlen dem Ministerpräsident im Senat drei Stimmen.

Seine letzte Hoffnung ruht auf den sieben ernannten Senatoren auf Lebenszeit. Allerdings hatten bereits am Mittwoch mindestens drei von ihnen erklärt, dass sie nicht bereit seien, die Regierung in der Vertrauensabstimmung zu unterstützen. Damit steht die 61. Nachkriegsregierung Italiens vor dem Aus. Prodi hatte die Wahlen im Mai 2006 mit nur 25.000 Stimmen Vorsprung, dem knappsten Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg, für sein Mitte-Links-Bündnis mit inzwischen noch acht Parteien gewonnen.

Ein Rücktritt Prodis kann zu raschen vorgezogenen Wahlen führen, wie sie Oppositionschef Silvio Berlusconi fordert. Eine andere Alternative wäre die Bildung einer Übergangsregierung, um die geplante Reform des Wahlrechts zu bewerkstelligen.

Übergangsregierung oder Neuwahlen

Fällt Prodi bei dem Vertrauensvotum durch, bleibt er bis zu Neuwahlen nach dem geltenden Wahlsystem im Amt. Würde Prodi aber zurücktreten und darauf verzichten, die Vertrauensfrage zu stellen, könnte Napolitano mit Blick auf eine Übergangslösung mehrere Wege prüfen, auch die Wiedereinsetzung Prodis. Der Staatspräsident, der das Parlament auflösen kann, hatte in der Vergangenheit betont, vor einem Urnengang sei die Wahlrechtsreform nötig. Die Reform soll größeren Parteien stärkeres Gewicht geben.

«Es wird vorgezogene Wahlen geben», meinte der Universitäts- und Bildungsminister Fabio Mussi am Donnerstag. Diese Auffassung teilten auch andere Mitglieder der Regierungskoalition, die von gemäßigten Katholiken bis zu Postkommunisten reicht. Prodi hatte seine Politik angesichts ganz erheblicher Spannungen in dem Bündnis in mehr als 30 Vertrauensvoten durchboxen und stark sinkende Umfragewerte hinnehmen müssen. Im Februar 2007 stürzte Romano Prodi wegen des italienischen Engagements in Afghanistan, kam jedoch rasch wieder ins Amt zurück. (nz/AP/dpa)

 
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