13. Dez 2007 08:02, ergänzt 11:36
Zwar unterschreiben die Staats- und Regierungschefs nun die Papiere, doch ein einziges Land kann die Arbeit von Jahren zunichte machen. Denn die Parlamente müssen zustimmen, zudem steht ein Volksentscheid an.
Bedauerlich ist aus Sicht der Bundesregierung allerdings, dass die neuen Verträge während der Verhandlungen Federn lassen musste. Unter anderem wurde Franzosen, Niederländern und anderen zuliebe - die symbolträchtige EU-Grundrechtecharta aus dem Text getilgt. Sie wird zwar wie vorgesehen rechtsverbindlich, existiert aber im Vertrag nur noch als Querverweis. Bisher ist für die neuen Verträge lediglich in Irland ein Referendum zu erwarten. Dänemark hatte sich jüngst entschlossen, die Papiere in einem Referendum zur Abstimmung zu stellen, sondern vom Parlament ratifizieren zu lassen. Die Mehrheit der Abgeordneten in Kopenhagen hat bereits zugesagt, den Vertrag zu unterstützen.
Die Unterzeichnung der Verträge findet im Hieronymus-Kloster in Lissabon statt, einem der bedeutendsten Bauwerke Portugals. Das Kloster gilt als Symbol für die glorreiche Geschichte des Landes. In dem Kloster stehen die Sarkophage von portugiesischen Königen, Königinnen, Prinzen und Prinzessinnen. Auch Nationalhelden wie der Entdecker Vasco da Gama (1469-1524) oder der Dichter Luís de Camões (1524-1580) haben dort ihre Grabstätten. (nz/dpa/AP/epd)
