Pakistans Parlament aufgelöst
15.11.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Neuwahlen im Januar 2008
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Mit der turnusgemäßen Auflösung des Parlaments ist in Pakistan in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) der Weg für Neuwahlen freigemacht worden. Zuvor hatte Militärmachthaber Pervez Musharraf mit Mohammedmian Soomro einen seiner Anhänger zum Premierminister der Übergangsregierung bestimmt. Der bisherige Vorsitzende des Oberhauses soll an diesem Freitag vereidigt werden. Unter Präsident Musharraf soll die Interims-Regierung die Parlamentswahlen vorbereiten. Nach Angaben Musharrafs, der am 3. November den Ausnahmezustand verhängt hatte, werden die Parlamentswahlen vor dem 9. Januar stattfinden.
Der Ausnahmezustand wurde international kritisiert. Musharraf hat bislang kein Datum mitgeteilt, wann der Ausnahmezustand wieder aufgehoben werden soll. Die Opposition bemängelt, unter dem Ausnahmezustand seien ein fairer Wahlkampf und eine freie Wahl nicht möglich. Die Chefin der oppositionellen Volkspartei PPP, Benazir Bhutto, hatte am Dienstag erklärt, die Teilnahme ihrer Partei an den Wahlen werde immer unwahrscheinlicher. Bhutto blieb auch am Donnerstag unter Hausarrest im Anwesen der Familie in Lahore. Nach Angaben des Generalstaatsanwalts in Islamabad will Musharraf seinen Posten als Armeechef vor dem 1. Dezember aufgeben. (dpa)