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Amnesty wirft Afghanistan Folter vor

13. Nov 2007 07:42, ergänzt 10:24
Angeblich folterte die afghanische Polizei Nato-Gefangene
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Die Nato darf ihre Gefangenen nicht mehr an die afghanische Polizei übergeben, fordert Amnesty International. Die Häftlinge würden misshandelt und gefoltert.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) verlangt ein sofortiges Ende der Transfers von Gefangenen durch die Nato-Schutztruppe Isaf an afghanischen Behörden. Es gebe Hinweise, dass die Häftlinge von den einheimischen Sicherheitskräften misshandelt oder sogar gefoltert würden, heißt es in einem am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Bericht. An Isaf ist auch die Bundeswehr beteiligt.

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In dem Bericht ist unter anderem von einem britischen Sender die Rede, der gefilmt habe, wie Soldaten einen Gefangenen an afghanische Sicherheitskräfte übergaben. Diese hätten dem Gefangenen mit dem Tod gedroht. Davon unabhängig gebe es auch Hinweise auf Misshandlungen von Gefangenen durch den afghanischen Geheimdienst NDS.

Zahllose Gefangene habe der NDS ausgepeitscht, extremter Kälte ausgesetzt oder nicht ausreichend mit Nahrung versorgt. Während Briten und Niederländer sich nachweislich bemühten, die Behandlung der Häftlinge in afghanischen Gefängnissen zu beobachten, gebe es in vielen Fällen keine derartige Kontrolle, kritisierte die Menschenrechtsorganisation.

Die Nato wies diese Forderung nach einem Ende der Gefangenenübergaben zurück. «Der Isaf liegen keine Hinweise auf eine Misshandlung oder Folterung von Gefangenen vor, die von der Nato in afghanisches Gewahrsam überstellt wurden», sagte ein Nato-Sprecher. Amnesty stützt seine Vorwürfe unter anderem auf Medienberichte über Afghanen, die kanadische Nato-Truppen an die einheimischen Behörden überstellten und anschließend von Schlägen und Elektroschocks berichteten. Ein britischer Sender habe gefilmt, wie Soldaten einen Gefangenen an afghanische Sicherheitskräfte überreichten, die diesem mit dem Tod gedroht hätten. Davon unabhängig gebe es auch Hinweise auf Misshandlungen von Gefangenen durch den afghanischen Geheimdienst NDS, heißt es bei AI.

Während Briten und Niederländer sich nachweislich bemühten, die Behandlung der Häftlinge in afghanischen Gefängnissen zu beobachten, gebe es in vielen Fällen keine derartige Kontrolle, kritisierte die Menschenrechtsorganisation. Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und andere unabhängige Beobachter hätten nur eingeschränkt Zugang zu den Haftanstalten.

Besonders im Süden und Osten Afghanistans seien regelmäßige Inspektionen aus Sicherheitsgründen nicht möglich. Der Nato-Sprecher sagte dazu, Afghanistan sei «ein souveränes Land mit einer Verfassung, die den Schutz der Menschenrechte einfordert». Es stehe der Nato nicht zu, «eine parallele Gefängnis-Struktur» aufzubauen.

Grüne verlangen Aufklärung

Nach den Einsatzregeln der Isaf müssen die ausländischen Truppen in Afghanistan gefangene Personen binnen 96 Stunden an die afghanischen Behörden überstellen. Das IKRK oder der Rote Halbmond sind über jede Gefangennahme zu informieren.

Die Grünen verlangten von der Bundesregierung unverzüglich Klarheit über die Vorwürfe. «Deutsche Soldaten, wo auch immer sie eingesetzt sind, müssen die Menschenrechte wahren und sind an unsere Verfassung gebunden», sagte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck. (nz/AP)

 
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