netzeitung.deBrown dringt im Atomstreit mit Iran auf Härte

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Der britische Premier Brown mit seinem israelischen Kollegen Olmert in London (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Der britische Premier Brown mit seinem israelischen Kollegen Olmert in London
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Großbritannien will sich für schärfere Sanktionen gegen den Iran einsetzen. Zu von den USA erwogenen Militäraktionen gegen Teheran wollte sich Premier Brown aber nicht äußern.

Der britische Premierminister Gordon Brown hat sich für einen härteren Kurs im Streit über das iranische Atomprogramm ausgesprochen. Seine Regierung werde sich bei den Vereinten Nationen und in der Europäischen Union für weitere Sanktionen gegen den Iran einsetzen, um die Regierung in Teheran von ihrem Atomprogramm abzubringen.

«Wir wollen deutlich machen, dass wir die nuklearen Ambitionen dieses Landes nicht unterstützen», sagte Brown am Dienstag. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Brown in London bekräftigte auch der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert die Forderung nach Strafmaßnahmen.

Brown wich allerdings der Frage aus, ob er einen militärischen Angriff, wie er von den USA ins Spiel gebracht wurde, für notwendig halte. Er sei zuversichtlich, dass Sanktionen ausreichten. «Ich glaube, dass wir sie verstärken sollten, falls dies notwendig wird», sagte Brown. Der UN-Sicherheitsrat hat schon zwei Mal Sanktionen gegen den Iran verhängt, weil dieser sich weigert, sein Programm zur Urananreicherung zu stoppen.

Die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich and Deutschland haben sich im vergangenen Monat mit Unterstützung der EU darauf verständigt, bis November mit weiteren Sanktionen gegen den Iran zu warten. Der Regierung in Teheran sollte damit Zeit gegeben werden, um mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bei deren Prüfung des iranischen Atomprogramms zusammenzuarbeiten.

Die USA und andere westliche Staaten vermuten, dass der Iran nach Atomwaffen zu strebt. Die iranische Regierung versichert dagegen, ihre nuklearen Aktivitäten dienten ausschließlich friedlichen Zwecken, in erster Linie der Energiegewinnung. US-Vizepräsident Dick Cheney hat kürzlich erklärt, die USA und die internationale Gemeinschaft würden verhindern, dass der Iran Atomwaffen bekommt. «Wir werden dem Iran nicht erlauben, Atomwaffen zu haben», erklärte Cheney.

Irans Unterhändler trifft Solana
Mit Spannung wurde am Dienstag das erste Treffen des neuen iranischen Atomunterhändlers Said Dschalili mit dem außenpolitischen Vertreter der EU, Javier Solana, in Rom erwartet. Ziel der EU sei es, Teheran zu formellen Gesprächen über sein Atomprogramm zu bewegen, hieß es in Rom.

Das Treffen war noch vor dem überraschenden Rücktritt des bisherigen iranischen Unterhändlers Ali Laridschani am Wochenende anberaumt worden. Laridschani galt im Vergleich zu Präsident Mahmud Ahmadinedschad als gemäßigt, sein Abgang als Erfolg für den Präsidenten. Es wurde vermutet, dass Dschalili eine härtere Haltung in den Verhandlungen mit der EU einnehmen könnte. (nz/AP)