netzeitung.deNeue Regierungskoalition in der Ukraine steht

 Herausgeber: netzeitung.de

Julia Timoschenko (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Julia Timoschenko
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Die prowestlichen Parteien in der Ukraine haben sich auf ein Bündnis geeinigt. Regierungschefin soll die Oppositionsführerin Timoschenko werden.

Zwei Wochen nach den ukrainischen Wahlen haben sich die prowestlichen Kräfte auf ein Regierungsbündnis mit einer knappen Mehrheit im Parlament geeinigt. Die bisherige Oppositionsführerin Julia Timoschenko nahm am Montag mit der Zustimmung zur Koalitionsvereinbarung den Posten der Regierungschefs für sich in Anspruch, wie die Agentur Interfax meldete. Ihr Wahlblock kommt gemeinsam mit der Präsidentenpartei Unsere Ukraine nach offiziellem Wahlergebnis auf 228 von insgesamt 450 Abgeordnetenmandaten.

Der Koalitionsvertrag soll rechtskräftig am ersten Sitzungstag des neuen Parlaments unterzeichnet werden. Beobachter schlossen nicht aus, dass auch die Partei des früheren Parlamentsvorsitzenden Wladimir Litwin mit ihren 20 Mandaten noch der Regierungskoalition beitritt.

Präsident Viktor Juschtschenko hatte eine Regierung aus den prowestlichen Kräften als einzig realistische Variante für sein Land bezeichnet. Zugleich rief Juschtschenko seine Verbündeten auf, auch die Partei der Regionen seines politischen Widersachers Viktor Janukowitsch bei der Vergabe von Ministerposten zu berücksichtigen.

Die Partei der Regionen ging als stärkste Partei aus der Wahl vom 30. September hervor und kommt im neuen Parlament auf 175 Sitze. Sie verpasste aber gemeinsam mit Sozialisten und Kommunisten eine absolute Mehrheit im Parlament. Timoschenko führte bereits 2005 die ukrainische Regierung. Die Zusammenarbeit mit Präsident Juschtschenko endete aber im Streit über Reformprojekte. (dpa)