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Amnesty fordert UN-Waffenembargo für Birma

01. Okt 2007 17:03
Militär in Birma
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Birma bezieht vor allem aus China und Indien Waffen. Damit soll bald Schluss sein. Das verlangt zumindest die Menschenrechtsorganisation amnesty international geht.

Nach der blutigen Niederschlagung friedlicher Demonstrationen in Birma hat amnesty international ein internationales Waffenembargo gegen das Land gefordert. Die Menschenrechtsorganisation in London richtete am Montag einen entsprechenden Appell an den UN-Sicherheitsrat. Die Europäische Union und die USA haben Birmas Militärregime bereits 1988 beziehungsweise 1993 mit einem Rüstungsboykott belegt.

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Birma bezieht laut amnesty Waffen vor allem aus China und Indien, aber auch aus Russland, Serbien, der Ukraine und den Mitgliedsländern des Südostasiatischen Staatenbundes Asean. Die Menschenrechtsorganisation rief die Regierungen dieser Staaten auf, Rüstungslieferungen zu verbieten.

An die Militärmachthaber in Virma müsse zudem «dringend die unmissverständliche Botschaft geschickt werden, dass ihr brutales Vorgehen gegen friedliche Protestierende von keinem Mitglied der internationalen Gemeinschaft geduldet oder unterstützt» werde, sagte amnesty-Generalsekretärin Irene Khan.

Die Menschenrechtsorganisation nimmt an, dass bei den Zusammenstößen mehr als die vom Regime genannten neun Menschen getötet wurden. Mindestens tausend Menschen sollen allein in der früheren Hauptstadt Rangun inhaftiert worden sein.

Der Chef der Militärjunta von Birma, General Than Shwe (74), erklärte sich inzwischen zu einem Krisengespräch mit dem UN-Gesandten Ibrahim Gambari bereit. Das berichtet die britische BBC am Montag. Demnach soll das Gespräch an diesem Dienstag am Regierungssitz in Naypyidaw rund 350 Kilometer nördlich von Rangun stattfinden. Die Lage in der Fünf-Millionen-Metropole Rangun war am Montag nach Berichten von Augenzeugen angespannt aber ruhig. Soldaten waren an vielen Straßen stationiert, um jeden Demonstrationsversuch sofort zu unterbinden. Stacheldrahtbarrikaden an den wichtigsten Pagoden wurden abgebaut.

Nach den schwersten Protesten in Birma seit fast 20 Jahren mit mindestens zehn Toten will der UN-Gesandte Gambari der Junta eine Zusage zum Dialog mit der Opposition abringen. Er war nach einem ersten Gespräch mit Junta-Mitgliedern am Sonntag in Rangun mit der seit Jahren unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zusammengetroffen. Das Gespräch blieb vertraulich.

In Rangun hatten vergangene Woche Zehntausende gegen die Militärjunta demonstriert. Die Regierung, die die Demonstranten als Verräter und Saboteure beschimpft, hatte eingeräumt, dass dabei zehn Menschen ums Leben kamen, darunter ein japanischer Fotojournalist. Dissidenten gehen von einer wesentlich höheren Opferzahl aus.

Die von buddhistischen Mönchen angeführten Proteste hatten sich an drastischen Preiserhöhungen für Benzin und Gas entzündet. In Birma zirkulierten unterdessen Gerüchte über eine Spaltung in der Führungsriege des Militärregimes, dem «Staatsrat für Frieden und Entwicklung».

Nach Angaben des in Oslo ansässigen Exilsenders Democratic Voice of Birma (Demokratische Stimme Birmas) starben am Sonntag vier Mönche in einem Internierungslager in Rangun unter nicht geklärten Umständen. Aus Birma seien zahlreiche SMS-Mitteilungen eingegangen von Menschen, deren Angehörige spurlos verschwunden seien, berichtete der Sender. (epd/dpa)

 
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