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Uno will globalen Waffenhandel regulieren

01. Okt 2007 10:12
Kindersoldat im Kongo mit Kalaschnikow
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Die Vereinten Nationen sind besorgt über den illegalen Verkauf von Waffen. Auf Initiative von rund 100 Staaten soll nun eine Expertengruppe gemeinsame Standards festlegen.

98 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen setzen sich für einen Vertrag zur Regulierung des weltweiten Waffenhandels ein. Nach UN-Angaben reichten sie dazu Vorschläge ein, die im Verlauf des kommenden Jahres geprüft werden sollen. Es wird erwartet, dass UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in diesem Monat eine Expertengruppe einsetzen wird, die der Vollversammlung im Herbst 2008 Bericht erstatten soll, welche Art Vertrag über den Waffenhandel machbar erscheint.

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Großbritannien, Frankreich, Kanada und weitere Staaten streben einen Vertrag an, der die gesamte Bandbreite konventioneller Waffen umfassen würde. Besonders gefährlich erscheinen allerdings der illegale Verkauf und Schmuggel von AK-47-Sturmgewehren und anderen Handfeuerwaffen, insbesondere in Afrika.

Schätzungsweise bis zu einer halben Million Menschen kommen alljährlich durch Handfeuerwaffen ums Leben, mehr als 600 Millionen solcher Waffen sollen in Umlauf sein. «Wir rufen alle Regierungen auf, im Interesse derer zu handeln, die (durch diese Waffen) umkommen», erklärte Kenia in seiner Eingabe.

Großbritannien schlug einen rechtlich bindenden Vertrag vor, wonach Regierungen Waffenexporte nur noch dann genehmigen dürfen, wenn sichergestellt ist, dass damit keine bewaffneten Konflikte provoziert oder verlängert, Menschenrechtsverletzungen Vorschub geleistet oder Staaten destabilisiert werden.

Ziel des Vorstoßes der fast 100 Staaten ist, Standards für den Im- und Export von Waffen festzulegen. Widerstand dürfte vor allem aus den USA kommen, wo sich die National Rifle Association (NRA) und andere Waffenlobbyisten bereits in der Vergangenheit Schritten der UN gegen den Waffenhandel widersetzten.

USA halten sich bedeckt

Die USA, weltweit größter Waffenexporteur, reichten als einziger der zehn bedeutendsten Lieferanten zunächst nicht die von der Uno geforderte Stellungnahme zu dem Vorstoß ein. Russland und China, zwei weitere wichtige Waffenexporteure, äußerten sich zurückhaltend über strengere Exportkontrollen. «Das ist erst der Beginn des Prozesses. Über das Thema wird viel geredet werden», erklärte Pamela Maponga, im UN-Büro für Abrüstung zuständig für konventionelle Waffen. (AP)

 
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