05. Aug 2007 16:27
Das US-Abgeordnetenhaus hat sein Okay für Militärausgaben von knapp 460 Milliarden Dollar für das ineue Haushaltsjahr gegeben. Ausgaben für die Kriege im Irak und in Afghanistan sind in der Vorlage nicht enthalten.
Das US-Abgeordnetenhaus hat Grünes Licht für Militärausgaben von knapp 460 Milliarden Dollar (etwa 334 Milliarden Euro) für das im Oktober beginnende neue Haushaltsjahr gegeben. Das Gesetz wurde nach Medienberichten in der Nacht zum Sonntag mit 395 zu 13 Stimmen verabschiedet und blieb nur um etwa 3,5 Milliarden Dollar hinter der von Präsident George W. Bush beantragten Summe zurück. Ausgaben für die Kriege im Irak und in Afghanistan sind in der Vorlage nicht enthalten. Darüber soll nach Ende der Sommerpause des Kongresses im September gesondert beraten werden. Der Senat muss sich noch mit dem gesamten Etat beschäftigen.
Die Abgeordneten kürzten die von Bush geforderten Mittel für den Aufbau einer Raketenabwehranlage in Mitteleuropa um 139 Millionen Dollar. Dies war bereits im Vorfeld unter anderem damit begründet worden, dass vor einer Bewilligung erst die Verhandlungen mit den betreffenden Ländern abgeschlossen werden müssten. Bush will zehn Abwehrraketen in Polen und ein Radarsystem in Tschechien stationieren. Russland hat die Pläne scharf kritisiert. (dpa)
