20.07.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Inhaftierte in Guantanamo
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Grausame Behandlung und Erniedrigung bei den Verhören von Terrorverdächtigen sind nach dem Willen von US-Präsident Bush fortan verboten. Ungewiss ist, was erlaubt bleibt.
US-Präsident George W. Bush hat am Freitag neue Regeln für Verhöre von Terrorverdächtigen verfügt. In seiner Anordnung werden grausame und inhumane Behandlung sowie Erniedrigung verboten. Welche Methoden im einzelnen aber erlaubt sind, geht aus der Verfügung nicht hervor.
Der Kongress hatte im Oktober vergangenen Jahres ein Gesetzesbündel verabschiedet, mit dem unter anderem grünes Licht für Militärkommissionen zur Aburteilung von Terrorverdächtigen in Guantánamo Bay (Kuba) gegeben und Folter verboten wurde. Es räumte Bush, der auf dem Recht auf «harsche Verhörmethoden» beharrt, aber zugleich die Befugnis zur «Interpretation» internationaler Gesetze über die Behandlung von Gefangenen ein. Kritiker sehen darin ein Schlupfloch zur Ermöglichung von Praktiken, die nicht internationalen Standards entsprechen. (dpa)