13.07.2007
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Frankreichs Präsident Charles de Gaulle
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Wie Charles de Gaulle vor 60 Jahren: Der französische Präsident Sarkozy will die Verfassung ändern und wenigstens einmal im Jahr vor der Nationalversammlung sprechen.
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy plant eine Verfassungsreform. Er wolle «einen starken Staat», sagte Sarkozy am Donnerstagabend in der Stadt Epinal. Ziel sei es, den Text zu modernisieren, aber nicht von Grund auf umzukrempeln.
Sarkozy greift damit Anregungen des früheren Staatsoberhaupts Charles de Gaulle auf. Der Gründer der Fünften Republik hatte am 29. September 1946 - ebenfalls in Epinal - die Grundzüge einer Verfassungsreform entworfen, war allerdings später damit gescheitert.
Expertenkommission soll Vorschläge erarbeitenSarkozy kündigte nun an, er wolle eine Experten-Kommission einsetzen, die bis Anfang November Änderungsvorschläge ausarbeiten soll. Nach seinen Vorstellungen soll der Präsident künftig mindestens einmal pro Jahr im Parlament sprechen, außerdem soll die Amtszeit des Staatsoberhauptes auf zweimal fünf Jahre begrenzt werden. Bislang darf der Präsident in der Verfassung der seit fast 50 Jahren bestehenden Fünften Republik auf unbestimmte Zeit wiedergewählt werden.
Zudem ist Sarkozy bereit, das Präsidentenbudget der Kontrolle des Rechnungshofes zu unterwerfen. Skeptisch äußerte er sich zur diskutierten Abschaffung des Rechts der Regierung, Gesetze ohne Beschluss des Parlamentes durchzudrücken.
Die Reformkommission soll von Altpremier Edouard Balladur geleitet werden. Sarkozy hat auch den sozialistischen Ex-Kulturminister Jack Lang zur Teilnahme eingeladen. Die Sozialistische Partei hat deswegen Langs Arbeit im Vorstand suspendiert und ist in eine Führungskrise geraten. (nz/dpa)
Sarkozy strebt eine Verfassungsreform an