24. Mai 2007 19:36
Mohammed el Baradei hat die Rechnung aufgemacht: Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde warnt davor, im Atomstreit mit dem Iran ausschließlich Sanktionen als wirksames Druckmittel zu betrachten.
Am Donnerstag lief auch die in der UN-Resolution vom 24. März genannte Frist ab, bis zu der Teheran seine Anreicherungsaktivitäten einstellen sollte. Führende Mitglieder des Sicherheitsrates wollen die Sanktionen gegen den Iran verschärfen. Bis zu einer Entscheidung dürfte es aber noch einige Tage, wenn nicht Wochen dauern. El Baradei appellierte an Teheran und die internationale Gemeinschaft, sich in dem Konflikt rasch auf den Beginn von Verhandlungen zu einigen: «Eines sollte doch inzwischen klar sein: Wir können uns nicht zu mehr Sicherheit hinbomben.» Er warnte davor, sich vor allem auf Sanktionen zu verlassen. Ohne den Iran namentlich zu erwähnen sagte er: «Der Dialog wird als Belohnung für gutes Verhalten zurückgehalten statt als Anreiz für gutes Betragen und die Lösung von Schwierigkeiten zu dienen. Öffentliches Reden ersetzt wirksame Diplomatie.»
Er zeigte sich «besorgt, dass der Iran seine Kapazitäten zur Urananreicherung ausweitet und die Iaeo derzeit keine Möglichkeit zu robusten Inspektionen hat». «Wir sehen, wie sich das Wissen der Iaeo verschlechtert und wir sehen keine Verhandlungen zwischen den beiden Seiten. Dieser Stillstand ist aus der Perspektive der Nicht-Weiterverbreitung nicht akzeptabel.»
Der Iaeo-Generaldirektor forderte, die gesamte Herstellung von nuklearem Brennstoff, vor allem die Urananreicherung, unter internationale Kontrolle zu stellen. Er begrüßte die Bereitschaft Russlands, eine nationale Anlage zur Urananreicherung für den Iran unter internationale Kontrolle zu stellen. Auch der Vorschlag des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier, eine multinationale Anreicherungsanlage zu bauen, sei positiv. «Der UN-Sicherheitsrat hätte meiner Ansicht nach eine bessere moralisch Autorität, wenn das die Regeln zur Nichtweiterbreitung und Rüstungskontrolle universell gelten», sagte El Baradei.