06. Mai 2007 15:52, ergänzt 20:30
Wenn der Sieger der Präsidentenwahl in Frankreich feststeht, drängt die Zeit. Denn Chirac muss rasch aus dem Elysée-Palast ausziehen.
Nicolas Sarkozy, der laut Hochrechnungen die Wahl klar gewonnen hat, erklärte bereits zuvor, dass er bei einem Wahlsieg nicht früher in den Elysée-Palast einziehen will. Der konservative Ex-Innenminister will zunächst eine Auszeit von einigen Tagen nehmen und sich aus dem Pariser Politbetrieb zurückziehen. Eine der ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten wird die Ernennung der neuen Regierung sein; die derzeitige tritt zusammen mit Chirac zurück. Im Falle eines Sieges von Sarkozy gilt der frühere Sozialminister François Fillon als Favorit für den Posten des Premierministers.
Schon in einem Monat, am 10. und 17. Juni, wird ein neues Parlament gewählt. Dabei darf der neue Präsident auf eine klare Mehrheit hoffen: Bislang gewann in der Fünften Republik das bei der Präsidentschaftswahl siegreiche politische Lager immer auch die anschließende Parlamentswahl.
Sarkozy will zunächst ein schlankes Kabinett mit höchstens 15 Ministern ernennen und die Staatssekretäre nach der Parlamentswahl bestimmen. Seine Regierung soll paritätisch mit Frauen und Männern besetzt sein. Erst mit Beginn der neuen Legislaturperiode kann das Programm des Präsidenten im Gesetzgebungsverfahren umgesetzt werden. In der Übergangszeit zwischen der Präsidentschafts- und der Parlamentswahl tritt die Nationalversammlung nicht zusammen. (AP)
