16. Mrz 2007 10:39, ergänzt 11:48
Der Vergleich der Warschauer Regierung mit der NPD ist demagogisch, doch das Auftreten polnischer Regierungsvertreter gibt Vertriebenenpräsidentin Steinbach leider Recht, meint
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Mit ihrer Einschätzung, Polens Regierungsparteien seien mit den deutschen Parteien Republikaner, DVU und NPD vergleichbar, hatte die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen nicht nur das linke Lager, sondern auch die eigene Partei gegen sich aufgebracht. Selbst Kanzlerin Merkel ging auf Distanz. Die von Steinbach vorgebrachte Analogie ist zwar demagogisch, erinnert aber daran, dass sich Polen radikalisiert hat. Mit der «Liga polnischer Familien» regiert in Warschau eine stark antisemitisch veranlagte Kraft. Erziehungsminister Roman Giertych kündigte diese Woche an, Unterricht über Homosexualität zu verbieten. Sein Vater Maciej wurde vom Europaparlament für eine antisemitische Broschüre gerügt. Der mitregierende Populist Andrzej Lepper von der Partei Samoobrona (Selbstverteidigung) hieß Hitlers Arbeitsbeschaffungsprogramm gut.