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Prodi-Regierung vor ungewisser Zukunft

01. Mrz 2007 13:08
Prodi (M) feiert das Abstimmungsergebnis im Senat
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Italiens Regierungschef Prodi hat zwar Rückendeckung vom Senat erhalten - innerhalb seines Bündnisses wird jedoch weiter gestritten.

Knapp hat der italienische Ministerpräsident Romano Prodi die Vertrauensabstimmung im Senat gewonnen. Eindeutiger dürfte das Votum am Freitag im Abgeordnetenhaus ausfallen, wo sein Mitte-links-Bündnis eine größere Mehrheit hat.

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  • Prodis Anhänger sind zugleich erleichtert und skeptisch. Vorerst scheint die Regierungskrise überwunden. Dass sich die tief gespaltene Olivenbaum-Koalition auf Dauer an der Macht halten kann, ist allerdings nicht garantiert.

    Durch das Mitte-links-Lager sei ein «Seufzer der Erleichterung» gegangen, schreibt die Zeitung «La Repubblica». Doch Realisten müsste sich klar sein, dass man mit einer derart knappen Mehrheit nicht wirklich regieren könne. Die wichtigste politische Aufgabe in Italien sei daher eine Reform des Wahlrechts.

    Laut der Mailänder Zeitung «Corriere della Sera» gibt es «ziemlichen Zweifel über die Dauer dieser Regierung und dieser Legislatur». Uneinigkeit innerhalb der Koalition herrsche vor allem in der Frage der weiteren militärischen Präsenz in Afghanistan, bei der Rentenreform und bei den Staatsausgaben.«

    Regierung mit Turm von Pisa verglichen

    Justizminister Clemente Mastella äußerte sich immerhin zuversichtlich: «Die Regierung ist wie der Schiefe Turm von Pisa. Er neigt sich, aber er fällt nicht.»

    Prodi hatte am Mittwochabend im Senat lediglich zwei Stimmen mehr als absolute Mehrheit erhalten. 162 Senatoren votierten für, 157 gegen ihn. Am heutigen Donnerstag debattieren nun die Abgeordneten über die Vertrauensfrage, bevor sie am Freitag ihr Votum abgeben. (nz)

     
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