12. Feb 2007 16:22
Für eine Lockerung der strengen Abtreibungsgesetze haben sich die Portugiesen in einem Referendum ausgesprochen. Die Regierung strebt nun eine Gesetzesreform an.
Da sich weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten an dem Referendum beteiligten, ist das Ergebnis zwar nicht bindend. Der sozialistische Regierungschef Jose Socrates kündigte aber an, er wolle im Parlament eine Gesetzesreform erreichen, die den Wählerwillen berücksichtige. «Abtreibungen werden in Portugal keine Verbrechen mehr sein», sagte er. Socrates kann sich im Parlament auf die absolute Mehrheit der Abgeordneten stützen. Nach dem am Montag veröffentlichten Endergebnis votierten bei der zweiten Volksabstimmung in weniger als neun Jahren über das Abtreibungsrecht 59,3 Prozent der Teilnehmer für die Einführung einer Fristenregelung. Danach sollen Schwangerschaftsabbrüche künftig bis zur zehnten Woche straffrei sein. 40,7 Prozent stimmten gegen die Reform.
Die Beteiligung lag bei 43,6 Prozent. Nach portugiesischem Recht ist das Ergebnis eines Referendums für den Gesetzgeber nur bindend, wenn die Beteiligung die 50-Prozent-Marke übersteigt.
