Nach dem Wahldebakel seiner Republikanischen Partei hat US-Präsident George W. Bush am Mittwoch den Rücktritt von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekannt gegeben. Nachfolger solle der frühere CIA-Direktor Robert Gates werden, teilte Bush auf einer Pressekonferenz mit.

Er erkenne an, dass viele Amerikaner bei der Stimmabgabe ihre Unzufriedenheit mit den mangelnden Fortschritten im Irak Ausdruck verliehen hätten, sagte der US-Präsident. Doch glaube er weiter, dass die meisten Amerikaner eine Niederlage dort nicht akzeptieren würden. Rumsfeld, einer der Architekten des Irak-Kriegs, war von den siegreichen Demokraten zum Rücktritt aufgefordert worden. Bush würdigte den scheidenden Minister als Patrioten, der dem Land
ehrenvoll gedient habe.

Sein designierter Nachfolger, der vom Senat bestätigt werden muss, war unter dem Vater des heutigen Präsidenten, George Bush, von November 1991 bis Januar 1993 CIA-Chef.

Die Demokraten hoffen nach der Ablösung Rumsfelds auf einen Kurswechsel in der Irak-Politik. Der Fraktionschef im Senat, Harry Reid, sagte am Mittwoch, Präsident George W. Bush habe einen Schritt in die richtige Richtung getan, als er das Rücktrittsgesuch Rumsfelds angenommen habe.

Senator John Kerry, der Bush bei der Präsidentschaftswahl unterlegen war, sagte, er hoffe, dass die Personalentscheidung den überfälligen Politikwechsel einleite. Der Abgeordnete Jim McDermott bezeichnete Rumsfeld als «Gesicht der fehlerhaften und gescheiterten Politik im Irak». Auch in der Republikanischen Partei gab es Stimmen, die den Rücktritt begrüßten. Rumsfeld hätte bereits vor den Kongresswahlen gehen sollen, erklärte Senator Norm Coleman.

Die Demokraten hatten zuvor den Rücktritt Rumsfelds gefordert. Wahlkampfleiter Rahm Emanuel hatte gesagt, Rumsfeld sei den Anforderungen im Irak nicht gerecht geworden. «Man kann keine neue Strategie (im Irak) verfolgen mit derselben, unfähigen Führung», hatte Emanuel gesagt. Der wiedergewählte Senator Joseph Lieberman hatte gesagt: «Danke Don, du hast dem Land gedient, aber wir brauchen jetzt wirklich jemand anderen dort.»

Die französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie bewertete den Rücktritt ihres US-Amtskollegen als Konsequenz aus der Wahlniederlage der Republikaner wegen des Irakkrieges gewertet. Die Amerikaner müssten nun die Lage im Irak analysieren «und die Konsequenzen aus diesen Analysen ziehen», sagte Alliot-Marie am Rande einer Etatdebatte in der Pariser Nationalversammlung.

Frankreich habe mit Rumsfeld «mehrere sehr direkte Konfrontationen» erlebt, sagte die Ministerin. Dies sei aber stets in einem «auf Offenheit gründenden Klima gegenseitiger Achtung» geschehen. Dabei sei die Zusammenarbeit zum Beispiel in Afghanistan, wo französische Spezialeinheiten an der Seite der Amerikaner kämpften, stets weitergegangen. Alliot-Marie hatte Rumsfeld zuletzt am 19. Oktober im Pentagon gesprochen.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) dankte Rumsfeld für «die gute Zusammenarbeit» und fügte hinzu: «Wir werden die gemeinsamen Aufgaben in der Atlantischen Allianz, die vor uns stehen, in der bewährten deutsch-amerikanischen Freundschaft angehen.»(nz)