08.11.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi
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Italiens Regierungschef Prodi sieht in der Irak-Politik der US-Regierung den Grund für die Stimmenverluste der Republikaner bei der Wahl. Andere Länder äußern sich bisher zurückhaltend. Thema: US-Kongresswahl Neuauszählung in zwei Staaten möglich Schwarzenegger als Gouverneur wiedergewählt Computer-Chaos bei US-Kongresswahlen Demokraten dringen auf neuen Irak-Kurs Demokraten erobern Repräsentantenhaus
Die Irak-Strategie der Regierung unter US-Präsident George W. Bush hat nach Überzeugung des italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi zu dem schlechten Anschneiden der Konservativen bei der Kongresswahl geführt.
«Es gab zwar auch einige Probleme bei der Innenpolitik, aber die waren auch durch den Irak-Krieg verursacht», sagte Prodi am Mittwoch in einem Radiointerview. Er wies jedoch auch darauf hin, dass das Ergebnis im Senat noch ausstehe. «Aber sicherlich wird Bush von nun an ein Präsident sein, der mit der Opposition über alle Themen verhandeln muss», prognostizierte Prodi.
Französischer Sozialist einig mit ProdiAus anderen Ländern sind bislang keine oder nur sehr zurückhaltende Regierungskommentare bekannt. Der frühere französische Premierminister Laurent Fabius argumentierte aber ähnlich wie Prodi. «Viele Amerikaner haben die Konsequenz daraus gezogen, dass Herr Bush sie über die Gründe für den Irak-Krieg belogen hat», sagte Fabius am Mittwochmorgen im französischen Fernsehen.
Fabius ist Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur der Sozialisten. Der Sieg der Demokraten im Repräsentantenhaus und vermutlich auch im Senat werde einen Umbruch in der amerikanischen Politik einleiten, sagte Fabius.
Aus Dänemark und Schweden kamen verhaltene Stellungnahmen. Der dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmussen äußerte sich zuversichtlich, dass Bush und der neue Kongress zu «Gemeinsamkeiten» finden.
«Ich hoffe, dass der Präsident und der Kongress unter den neuen Umständen Gemeinsamkeiten finden bei den Themen Irak und Afghanistan. Die Welt braucht die Vereinigten Staaten als entscheidende und energische Kraft», sagte Rasmussen am Mittwoch.
Schweden schließt Folgen für Handel nicht ausDer schwedische Außenminister Carl Bildt meinte im Rundfunk, allenfalls beeinflusse das Wahlresultat die Handelsbeziehungen. «Das Wahlergebnis sollte nicht als klares Vertrauensvotum für die Demokraten, sondern eher als Denkzettel für US-Präsident George W. Bush gesehen werden», sagte der Direktor des Osloer Nobelinstitutes, Geir Lundestad. (nz)