04. Nov 2006 15:41
Der russische Außenminister Lawrow hat vorgeschlagen, UN-Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran zeitlich zu begrenzen. Er wehrte sich zugleich gegen den Vorwurf, die Umsetzung der Resolution zu blockieren.
Die russische Regierung dringt zudem darauf, dass geklärt werden müsse, welcher Mechanismus zu einer Beendigung der Sanktionen vorgesehen sei. «Wir sind bereit, Maßnahmen gegen den Iran zu akzeptieren», wurde Lawrow weiter zitiert. Vorwürfe gegen Moskau, es stelle sich gegen eine UN-Resolution, seien haltlos, so der Minister. Lawrow appellierte an alle Seiten, sich pragmatisch zu verhalten und zu einer Einigung beizutragen.
Russland hat eine Abschwächung des europäischen Resolutionsentwurfs zum iranischen Atomprogramm vorgeschlagen. Über den von Deutschland, Frankreich und Großbritannien ausgearbeiteten Entwurf soll in den kommenden Tagen in New York beraten werden. Er sieht ein Exportverbot für Raketen- und Nukleartechnologie vor.
Außerdem soll ein Reiseverbot für Personen verhängt werden, die am iranischen Atom- und Raketenprogramm mitwirken. Ferner ist geplant, die Vermögenswerte dieser Personen im Ausland einzufrieren. Neben Moskau tritt auch Peking für eine schwächere Version ein. Die USA betrachten den Entwurf dagegen als nicht weitgehend genug. (nz)
