«Der Mord war auch ein Schlag in Putins Rücken»
15.10.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Michail Gorbatschow
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Gorbatschow: Es gibt bis heute noch Streit darüber, was die Perestroika geleistet hat und was nicht. Manchen hat sie vieles gegeben, manchen hat sie vieles genommen. Ich fühle mich da immer an eine an eine Diskussion erinnert, die es einmal zwischen einer französischen Delegation gegeben hat, die nach China gereist ist und die mit Tschu En-Lai gesprochen hat, dem zweiten Mann nach Mao Tse-Tung. Eine Frau aus der französischen Delegation hat ihn gefragt: «Herr Premier, wie schätzen Sie denn die Französische Revolution ein, wie schätzen Sie ihren Einfluss auf die Welt und auf China ein?» Und Tschu hat geantwortet: «Es ist noch zu früh, Bilanz zu ziehen.» Das war Jahrhunderte nach der Französischen Revolution! Daher ist es unverständlich, dass man die Perestroika nach so wenigen Jahren diskreditieren will, dass es Leute gibt, die sie am liebsten nicht wahrhaben oder rückgängig machen wollen.
Netzeitung: Hatten Sie damals so etwas wie einen Masterplan in Ihrem Kopf? Hatten Sie eine Vorstellung nach dem Motto: So und so und so müsste das jetzt eigentlich ablaufen?
Gorbatschow: Nach dem Tod von Tschernenko (einer der Hardliner an der Spitze der KPdSU vor Gorbatschow, Anm. d. Red.) habe ich um zehn Uhr abends den damaligen Außenminister Gromyko angerufen. Ich sagte: «Guck dir das Land an. Auf jedem Schritt schreit es förmlich nach Veränderungen. Es muss etwas geschehen!» Und er hat gesagt, er ist durchaus bereit, mir zur Seite zu stehen, mitzumachen und Risiko einzugehen. Auch die KPdSU war bereit für solche Veränderungen. Wäre sie es nicht gewesen, wäre gar nichts gegangen. Es hätte keine Perestroika gegeben, und ich wäre nie Generalsekretär geworden.
Netzeitung: Also wenig Plan und viel Zufall?
Gorbatschow: Es gab eine intellektuelle Bereitschaft zur Erneuerung. Selbst unter Andropow (ein noch schlimmerer Hardliner als Tschernenko an der Spitze der KPdSU vor Gorbatschow, Anm. d. Red.) hatte sich eine Gruppe junger Leute zusammengefunden. Wir sollten eine neue ideologische Grundlage für die Verwaltung finden. Wir haben also nicht völlig bei Null angefangen. Ich werde oft gefragt, ob ich vielleicht damals schon so einen kleinen Kreis von Vertrauten hatte. Und da sage ich den Leuten immer: Sie machen sich keine Vorstellung davon, was die Sowjetunion war! Es wäre nicht möglich gewesen, sich irgendwo in einem Kreis eingeschworener Leute zusammenzusetzen und einen Plan aufzustellen, der anders gewesen wäre als die Pläne des Politbüros, der Partei insgesamt. Wenn wir das so gemacht hätten, so strukturiert, dann wären wir irgendwann in Magadan (einem Zwangsarbeitslager in einer entlegenen Hafenstadt, Anm. d. Red.) gelandet und hätten dort unsere Diskussionen fortsetzen können.
Netzeitung: Aber gab es doch sicher Vorbilder oder eine Idee, wohin es gehen sollte?
Gorbatschow: Wir wussten, dass wir, im Vergleich zur westlichen Welt, zu den USA und zu Europa, technologisch hinterherhinkten. Wir lebten ja damals schon im Zeitalter der wissenschaftlich-technischen Revolution. Wir haben zwar immer gesagt: Schaut euch den Westen an – 30 Millionen Arbeitslose – bei uns ist alles besser. Ich habe damals mit vielen Leuten aus der Wissenschaft und Technik, aus den Forschungseinrichtungen gesprochen. In diesen Bereichen waren wir absolut rückständig. Uns war allerdings auch klar, dass die Reformen der Ära Chruschtschow nicht erfolgreich waren, weil sie nicht mit dem Prinzip der Demokratie unterlegt waren.
Gorbatschow: Man spürte schon, wie viel sich in den Leuten angestaut hatte. Denn als dann Glasnost da war, haben alle sofort mitgemacht. Auch in den internationalen Beziehungen war klar, dass sich einiges ändern musste. Der Kalte Krieg konnte ja wirklich irgendwann zur Auslöschung unserer Zivilisation führen. Wir und die Amerikaner haben am besten gewusst, was wir in den Händen halten und wie schlimm so etwas sein kann. Schon zu Zeiten Tschernenkos bin ich viel gereist, auch nach England. Dort habe ich Frau Thatcher gesprochen und gesehen, dass auch auf der westlichen Seite dieses «New Thinking» herrscht. Ich sah, dass sich auch dort etwas bewegt.
Netzeitung: Welche Rolle spielte die Wirtschaft dabei?
Gorbatschow: Die ganze Reform begann mit der entsprechenden Gesetzgebung zum privaten Unternehmertum, neue Gesetze für Bodenpacht, neue Gesetze, die die Tätigkeit von Genossenschaften, Kooperativen, regeln und auch Selbständigkeit und selbständige Buchhaltung der ehemaligen staatlichen Unternehmen zulassen. Dann ging es natürlich weiter mit der Entwicklung marktwirtschaftlicher Mechanismen und einer richtigen Privatwirtschaft. Und selbst heute wird immer noch darüber gestritten, ob es richtig war, so viel freizugeben von der ehemaligen sowjetischen oder sozialistischen Wirtschaftsform.
Netzeitung: Das Thema Glasnost steht ja leider heute wieder im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Ganz Westeuropa und auch große Teile Russlands stehen unter Schock nach dem Mord an der Journalistin Politkowskaja. Sie hatten eine besondere Nähe zu dieser Kollegin und haben auch eine solche zu ihrer Zeitung. Was muss noch passieren, damit die Pressefreiheit in Russland wirklich verankert wird und die Rolle spielen kann, die sie in einer Demokratie auch spielen muss?
Gorbatschow: Je gefestigter die Demokratie ist, umso besser ist es für eine demokratische Presse, die für die Weiterentwicklung der Demokratie auch unabdingbar ist. Alexander Solschenyzin hat unlängst gesagt, dass die Gorbatschowsche Glasnost alles kaputt gemacht hat. Das hat mich gewundert, dass gerade er so etwas sagt. Hätte es keine Glasnost gegeben, weiß ich nicht, was mit mir passiert wäre, wahrscheinlich wäre ich heute immer noch Generalsekretär. Doch hätte es keine Glasnost gegeben, würde Solschenyzin vermutlich immer noch irgendwo in Vermont sitzen und Holz hacken müssen.
Netzeitung: Aber wie kann sich die Presse frei entwickeln?
Gorbatschow: Sie finden in Russland alles, von schlimmsten Boulevard-Artikeln, von der schlimmsten Schmierenpresse, bis hin zu ernsthaften, gut recherchierten Analysen. Sie haben Presse, die Putin unterstützt, und Presse, die durchaus Putin- und regierungskritisch ist, die kritisch ist gegenüber den Rechtsorganen, den Rechtsschutzorganen, die sich häufig äußert zu Korruption. Putin unternimmt in seiner zweiten Amtszeit sehr viel für und mit der Presse. Zumindest hat er begriffen, wie wichtig die Presse ist. Der Mord an Anna Politkowskaja ist natürlich ein fürchterlicher Schlag für uns alle. Er ist aber auch ein Schlag in den Rücken von Putin. Es ist nicht gut für ihn, was da passiert ist.
Netzeitung: Glauben Sie, dass alles getan wird, um den Mord aufzuklären? Sind die Behörden in der Lage und willens dazu?
Gorbatschow: Ich bin davon überzeugt, dass alles unternommen wird, was möglich ist. Putin hat immerhin den Generalstaatsanwalt beauftragt, die Untersuchungen unter seine ganz persönliche Kontrolle zu stellen. Wir haben allerdings auch unsere Erfahrungen was Mordfällen an Journalisten, wo die Auftraggeber in einigen Fällen nie gefunden wurden.