«Kalter Krieg» zwischen Deutschland und Polen
04.09.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Jaroslaw Kaczynski
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Polens früherer Verteidigungsminister und Fraktionsvorsitzende des Bündnis der Demokratischen Linken (SLD), Jerzy Szmajdzinski, sieht die deutsch-polnische Zusammenarbeit akut gefährdet. «Wir nähern uns mit schnellen Schritten einem Zustand, den man als Kalten Krieg bezeichnen kann», sagte er am Montag vor Journalisten in Warschau. In den vergangenen Monaten hätten die Beziehungen ungeheuren Schaden genommen.
Jüngstes Beispiel sei die Kritik des polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski an der Rede von Bundespräsident Horst Köhler beim Tag der Vertriebenen. Kaczynski hatte Köhlers Anwesenheit auf dem Vertriebenentreffen als «beunruhigendes Ereignis» bezeichnet hatte, obwohl Köhler sich offen für einen europäischen Dialog zum Thema ausgesprochen hatte. Auch Szmajdzinski kritisierte, Kaczynski sei überhaupt nicht auf die Worte des Bundespräsidenten eingegangen. Köhler hatte ausdrücklich gefordert, die Befürchtungen Polens bei der Diskussion über die Errichtung eines Zentrums gegen Vertreibungen müssten berücksichtigt werden.
Verschlechterung nicht Polens InteresseGute Beziehungen zu Deutschland seien immer einer der Schwerpunkte polnischer Außenpolitik gewesen und hätten zu einem guten Bild Polens in Europa und der Welt beigetragen, betonte Szmajdzinski. Eine Verschlechterung der Beziehungen sei «nicht im Interesse Polens, nicht im Interesse der deutsch-polnischen Zusammenarbeit und nicht im Interesse unserer Position in Europa».
Seit der Bildung der nationalkonservativen Regierung in Polen vor knapp einem Jahr gab es wiederholt scharfe Kritik polnischer Regierungspolitiker am westlichen Nachbarn. Neben der Diskussion um ein Zentrum gegen Vertreibungen und Entschädigungsforderungen deutscher Vertriebener sieht Polen seine Interessen vor allem durch den Bau der Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland verletzt. (nz)